Brüssel will Internet‰Riesen bändigen

EU-Kommission verschärft Regeln für digitale Dienste

Brüssel Die EU will die Marktmacht von Internet-Giganten wie Facebook, Google oder Amazon begrenzen. Außerdem sollen Verbraucher gestärkt und illegale Inhalte verpflichtend aus dem Netz gelöscht werden. Dazu legte die EU-Kommission am Dienstag ein umfassendes Digitalpaket vor, das den digitalen Raum in der EU und darüber hinaus neu ordnen könnte. Als letzte Option droht die Behörde sogar damit, Tech-Riesen zu zerschlagen.

Damit verschärft die EU-Kommission ihr Vorgehen gegen die Online-Riesen. Zuletzt wurden in der EU vor 20 Jahren umfassende Spielregeln für digitale Dienste und Online-Plattformen festgelegt. „Die beiden Vorschläge dienen einem Zweck: sicherzustellen, dass wir als Nutzer Zugang zu einer großen Auswahl sicherer Produkte und Dienste im Netz haben“, sagte die für Digitales zuständige EU-Kommissionsvizepräsidentin Margrethe Vestager. Zudem solle fairer und freier Wettbewerb sichergestellt werden – online und offline.

Konkret hat die EU-Kommission am Dienstag zwei Vorschläge vorgelegt: ein Gesetz für digitale Märkte, das die Marktmacht besonders großer Plattformen angeht; und ein Gesetz für digitale Dienste, das eher auf gesellschaftliche Fragen eingeht. Lesen Sie dazu auch den Kommentar und einen ausführlichen Artikel auf der Seite Wirtschaft.