Masken und Tests: SPD rügt Spahn

Saskia Esken fordert zentrale Beschaffung

Berlin Der Schutz von Pflegeheimbewohnern sorgt für einen massiven Krach in der Großen Koalition. SPD-Chefin Saskia Esken mahnt Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) eindringlich dazu, mehr für die Eindämmung des Corona-Infektionsgeschehens in Heimen zu tun. Sie kritisiert „große Versorgungslücken“bei Masken und Schnelltests. Unserer Redaktion sagte Esken: „Mit einer verlässlichen zentralen Beschaffung von Masken und Tests muss Minister Spahn jetzt endlich Verantwortung übernehmen, damit wir das Infektionsgeschehen in den Pflegeheimen wieder unter Kontrolle bekommen.“Der harte Shutdown, der jetzt beschlossen wurde, komme spät, so Esken, aber er sei „zwingend notwendig, wenn wir den Kollaps unseres Gesundheitssystems noch abwenden wollen“. Niemand könne schließlich wollen, „dass Ärzte und Pflegekräfte entscheiden müssen, wen sie als schwer an Covid-19-Erkrankte behandeln können und wen sie abweisen müssen“.

Esken weiter: „Ein besonderes Augenmerk müssen wir auf das Infektionsgeschehen in der Pflege haben. Hier liegt eine der wundesten Punkte im Pandemiegeschehen: Das Virus findet hier besonders viele Opfer.“Die Länder hätten deshalb vereinbart, die Betreiber von Pflegeheimen und Pflegediensten dazu zu verpflichten, ihre Beschäftigten mit Schutz mehrmals pro Woche zu testen. Der Bund habe sich in der Vereinbarung bereit erklärt, die Finanzierung von Schutzmasken und Schnelltests zu übernehmen. Esken fordert: „Dabei darf Gesundheitsminister Spahn die Verfügbarkeit von FFP2-Masken und Schnelltests in der Pflege jetzt nicht weiter dem Markt überlassen.“Schon im Sommer habe Spahn der Pflege Massentests versprochen. Insofern sei es „unverständlich, dass hier immer noch große Versorgungslücken klaffen.“Der Bundesgesundheitsminister müsse die Beschaffung zentral organisieren.

An die Bundesländer appellierte die SPD-Chefin, „mit einer möglichst einheitlichen Umsetzung“der Corona-Regeln dazu beizutragen, dass die Maßnahmen akzeptiert würden.