Österreichs Ski-Dilemma
Tourismus Während im Freistaat alle Lifte stehen, ist das Skifahren im Nachbarland unter bestimmten Bedingungen erlaubt. Entsprechend groß ist der Ansturm von Einheimischen. Für Bayern, die einreisen wollen, gelten hier wie dort strenge Quarantäne-Regelungen – und nicht nur das
„Abstand halten, bitte einen Meter Abstand!“Mitten unter den zahlreichen Rodlern, Skifahrern und Spaziergängern stehen, in gelbe Warnwesten gehüllt, Sicherheitsleute. Per Megafon fordern sie die Menge auf, den vorgeschriebenen Mindestabstand einzuhalten. Wieder ein Wochenende, an dem der Ansturm in der niederösterreichischen Gemeinde Semmering nahe Wien zu teils turbulent anmutenden Szenen führt.
Die Bitten und Aufforderungen der Behörden und Liftbetreiber nach den vergangenen Wochen, doch nicht alle auf einmal zu kommen, fruchten offenbar wenig. Die Menschen strömen weiter zu tausenden in die Skigebiete. Glaubt man dem Semmeringer Ortschef Hermann Doppelreiter, verhalten sich vor allem Rodler wenig diszipliniert. Am Sonntag mussten am Semmering schon wieder zwei Rodelpisten und auch die völlig zugeparkte Hochstraße für den Verkehr gesperrt werden.
Am Samstag kam es zu gleich vier Rodel-Unfällen allein am Semmering, drei davon auf niederösterreichischer, einer auf steirischer Seite. Eine Zehnjährige war in einer Kurve in eine Seitenwand geprallt und musste ins Krankenhaus geflogen werden, einer 22-Jährigen erging es auf steirischer Seite ähnlich.
Bilder von langen Schlangen an den Talstationen, Menschen-Ansammlungen ohne Mindestabstand, so etwas wolle er „so nicht mehr sehen“, hatte vergangene Woche Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) gesagt. Die Verantwortung sah Anschober bei den Liftbetreibern – und drohte mit Strafen: „Wenn einzelne Liftbetreiber sich nicht an die Regeln halten und nicht richtig vorbereitet waren, dann kann das nicht ohne Konsequenz bleiben.“
Das Thema sorgte rund um die Feiertage für weiteren Zündstoff in der Bundesregierung. Der Tiroler ÖVP-Nationalratsabgeordnete Franz Hörl will die mittlerweile verschärften Beschränkungen und Auflagen für die Liftbetreiber am liebsten außer Kraft gesetzt haben. „Nach dem Kniefall vor Bayern lässt man die Seilbahnen nun wieder im Stich“, attackierte Hörl, selbst Seilbahnbetreiber in Tirol, vor Weihnachten das grün geführte Gesundheitsministerium. Dort habe man „ohne Kommunikation vorab weitere Hürden“für die Liftbetreiber per Verordnung erlassen, ein Aufsperren könne er den Unternehmern „so nicht empfehlen“.
Doch trotz allen Wirbels und der teils massiven Kritik im In- und Ausland: Die Skilifte bleiben offen – im Gegensatz beispielsweise zu den Anlagen im benachbarten Bayern. Nach zahlreichen internationalen Medien mit dem Tenor, Österreich habe aus dem Ischgl-Skandal nichts gelernt, bemühte sich auch die konservative ÖVP um Schadensbegrenzung. „Unpassend“seien die IschglVergleiche, schrieb etwa ein Sprecher von ÖVP-Tourismusministerin Elisabeth Köstinger auf Twitter, immerhin hätten die Ansteckungen in Ischgl mit dem Après-Ski zu tun gehabt, und dieses finde aktuell nicht statt. Außerdem verweist man auf die beschränkten Parkplatz- und Liftkontingente sowie die Sicherheitsmaßnahmen.
Auch wenn vor allem Wiener die Pisten in Niederösterreich und der Steiermark stürmen: Gedacht sei das Skifahren ja ohnehin nur für die Anrainer in den Skigebieten. Und wie dem Wiener die U-Bahn als Transportmittel zum Spaziergang am Stadtrand diene, so verhalte es sich für die Westösterreicher mit den Skiliften, versuchte Tourismusministerin Köstinger, eine Begründung zu liefern.
Wie aber ist es mit deutschen Skifahrern, die im nahen Österreich in den Genuss von offenen Gondeln und Skiliften kommen möchten? Wird kontrolliert, wer sich wirklich den Pisten in Westösterreich tummelt?
Fakt ist: In Tirol sei nach den derzeitigen gesundheitsbehördlichen Bestimmungen „die Einreise als TagesausflüglerInnen zum Zwecke des Skifahrens/Rodeln/Wintersportelns“offiziell nicht erlaubt, sagt eine Sprecherin der Landesregierung. Zumindest in Vorarlberg und Salzburg kontrolliert die österreichische Polizei an der Grenze „engmaschig“, ergibt die Recherche bei den zuständigen Landespolizeidirektionen (LPD).
Ausreisewillige Tagesausflügler dürfte es genug geben. Allein zwischen 1. und 3. Januar wurde im Schnitt 215 Personen die Einreise nach Vorarlberg – von Deutschland, der Schweiz und Liechtenstein kommend – verwehrt, sagt Wolfgang Duer von der LPD Vorarlberg. Dies kann passieren, wenn der Reisende etwa nicht nachweisen kann, dass er direkt nach seiner Ankunft in Quarantäne gehen wird. Wie viele Wintersportler aus Deutschland seien, könne nicht gesagt werden, „da wir die Wintersportler nicht getrennt statistisch erfassen“.
Aber: „Man muss bei der Einreise nach Vorarlberg an jedem Grenzübergang mit ständigen Kontrollen rechnen. Die Grenzübergänge werden sowohl mit stationären als auch mit mobilen Einheiten kontrolliert“, sagt Duer. Nicht nur bei Einund Ausreise, sondern auch im Inland werde kontrolliert, und zwar „ob die angegebenen Gründe, die bei der Einreise geltend gemacht werden, auch wirklich der Wahrheit entsprechen“.
Solche Gründe betreffen bekanntlich vor allem den kleinen Grenzverkehr von Berufstätigen. Ohne Quarantänepflicht einreisen darf auch, wer Familie in Österreich oder dort einen Zweitwohnsitz hat. Für alle anderen Einreisenden aus Corona-Risikogebieten (also auch Deutschland) hat die Alpenrepublik bis 10. Januar eine zehntägige Quarantänepflicht verhängt.
Ähnlich die Situation in Salzburg: „Tagesgäste aus Deutschland werden engmaschig an der Grenze kontrolliert und müssen einen der bekannten Ausnahmegründe glaubhaft geltend machen“, sagt Irene Stauffer, Sprecherin der LPD Salzburg. Auch sie spricht von Zurückweisungen in ähnlich großer Zahl wie etwa in Vorarlberg. Man darf ja aus bayerischer Sicht nicht vergessen: Wer trotz der Warnungen als Tagesausflügler nach Österreich reist und am Abend wieder in den Freistaat zurückkehrt, ist auch hier verpflichtet, sich sofort in zehntägige Quarantäne zu begeben.
Dass es – mengenmäßig freilich schwer einschätzbare – „schwarze Schafe“gibt, die trotzdem auf ein Freizeitvergnügen in den Alpen nicht verzichten wollen, zeigen mehrere Berichte der vergangenen Tage. Am Neujahrstag verunglückte in Bad Hofgastein ein britischer Snowboarder tödlich. Er war kopfüber so tief in ein Loch gestürzt, dass er sich nicht mehr befreien konnte und erstickte. Warum sich der 26-jährige Brite in Österreich aufhielt und ob er dies rechtmäßig tat, ist unklar.
Wie Anfragen der Rechercheplattform „zackzack.at“zeigen, ist es durchaus möglich, auch ein Quartier nahe einem Skigebiet zu mieten – als „Geschäftsreisender“kann hier ebenfalls eine Ausnahmegenehmigung geltend gemacht werden. Ein „Schlupfloch“für Unbelehrbare, wie die Plattform schreibt. So biete der Buchungsdienst Booking.com unzählige Quartiere in Tirol, Vorarlberg, der Steiermark, Niederoder Oberösterreich an. Von sieben testweise angefragten Unterkünften in sieben Skigebieten sagte laut „zackzack.at“lediglich eine Unterauf kunft ab – nachdem angegeben wurde, dass es sich bei der Buchung nicht um eine geschäftliche Reise handle. Manche Vermieter würden „nicht nachfragen, ob es sich um eine geschäftliche Reise handelt“, oder sogar ohne weitere Rückfragen dazu auffordern, nachträglich einen geschäftlichen Zweck auf der Buchungsplattform anzugeben.
Im ÖVP-geführten Tourismusministerium verwies man der Rechercheplattform zufolge auf „klare Regelungen und auch Strafen“, zudem wolle die Wirtschaftskammer „etwaigen Fällen nachgehen“. Dort spricht man von „einzelnen schwarzen Schafen“, die auf inakzeptable Weise der gesamten Branche schaden würden. 1450 Euro Strafe drohen unrechtmäßigen Mietern von Unterkünften, den Vermietern sogar bis zu 30000 Euro. Ob und wie viele Strafen bereits verhängt wurden, ist unklar – ebenso, in welchem Ausmaß beispielsweise Autos mit deutschen oder niederländischen Kennzeichen in den betreffenden Skigebieten kontrolliert werden.
Offen ist auch, wie viele bayerische Tagesausflügler tatsächlich einen Kurztrip nach Österreich unternehmen und nach ihrer Rückkehr nicht in Quarantäne gehen. Dass es welche gibt, dürfte außer Frage stehen. Aber wie viele sind es? Sowohl der Bundespolizei als auch dem Polizeipräsidium Kempten liegen dazu keine Erkenntnisse vor, genauso wie den Landratsämtern Ost- und Oberallgäu mit ihrem jeweiligen Gesundheitsamt.
Grundsätzlich kontrolliert die Polizei bei der Einreise in erster Linie im Rahmen der Schleierfahndung, um Straftäter zu erwischen. Würde sich darüber hinaus bei einer Fahrzeugkontrolle ergeben, dass Reisende vom Skifahren kommen, würden die Personendaten an das zuständige Landratsamt weitergeleitet, damit dieses das Einhalten der Quarantäne-Bestimmungen kontrollieren kann, sagt ein Sprecher.
Das Präsidium in Kempten hat in seinem Zuständigkeitsbereich bislang zehn Verstöße gegen die Quarantäne-Verordnung registriert. In diese Statistik fließen jedoch alle Fälle dieser Art.
Aus österreichischer Sicht soll ein Skiausflug auch für Ausländer voraussichtlich in knapp drei Wochen wieder leichter möglich sein. Dann endet der „harte Lockdown“. Hotels und Gastronomie sollen auch in den Skigebieten wieder öffnen dürfen. Man hofft, im Februar zumindest etwas vom versäumten Geschäft aufholen zu können. Kaum vorstellbar ist jedoch, dass die bayerische Staatsregierung bis dahin ihre Quarantäne-Regeln lockern wird.
Früher als ab dem 24. Januar wird es aber sicher keine Kundschaft geben. Das von ÖVP-Bundeskanzler Sebastian Kurz geplante „Freitesten“aus dem Lockdown schon ab 18. Januar wird nämlich nicht kommen. Mit ihrer knappen Mehrheit im Bundesrat, der zweiten Kammer des Parlaments, wird die Opposition aus Sozialdemokraten, Freiheitlichen und Liberalen die von Medizinern heftig kritisierte Maßnahme verhindern. Die Opposition zeigt der Regierung und ihrem umstrittenen Corona-Kurs zusehends die Zähne.
Geplant war, dass mit einem negativen Schnelltest ein Besuch einer Kultur- oder Sportveranstaltung (Test nicht älter als 48 Stunden) oder in einem Lokal oder Restaurant (Test nicht älter als eine Woche) ermöglicht wird. Kontrolliert hätte das aber nur stichprobenartig werden sollen. Gestritten wurde auch darüber, wer genau kontrollieren und wer die Verantwortung dafür hätte tragen sollen. Gesundheitsminister Anschober aber will ohnehin weiter testen. Er hoffe nun auf eine Einigung mit der Opposition, was „Tests betreffend Berufsgruppen, jenen für Zugänge zu Gastronomie, Tourismus oder Events sowie jenen in Regionen mit hohem Infektionsgeschehen“angehe, sagt er. Was das für den Wintertourismus im Februar bedeutet, ist unklar.
Gesundheitliche Risiken einerseits, wirtschaftlicher Schaden andererseits: Der für Österreich so wichtige Wintertourismus illustriert wie kaum ein anderer Bereich das Corona-Dilemma. Umso wichtiger sei es deshalb, die tatsächliche wirtschaftliche Bedeutung des Skifahrens in Österreich „nüchtern einzuschätzen“, sagt Oliver Fritz. Der Ökonom untersucht am Wirtschaftsforschungsinstitut Wifo die Bereiche Tourismus- und Freizeitindustrie und erstellt auch Segmentsberichte für das Tourismusministerium.
Immer wieder wird von ÖVPSeite und speziell von Tourismusministerin Köstinger betont, dass 750000 Arbeitsplätze am Tourismus hängen würden – und bis zu 15 Prozent der heimischen Wirtschaftsleistung. Für Fritz eine verzerrte, falsche Darstellung, wie er im Gespräch mit unserer Redaktion erklärt: „Tourismus und Freizeitwirtschaft werden hier zusammengezählt, sollten aber unbedingt getrennt betrachtet werden.“Betrachte man die vom Tourismus ausgelösten Effekte, etwa Zulieferer für Gastronomie, Hotellerie etc., komme man auf etwas über sieben Prozent des Bruttoinlandsprodukts, und zwar, was den gesamten Tourismus angeht, also Winter und Sommer zusammen.
Dass Tourismus und die ökonomisch kaum fassbare Freizeitwirtschaft trotz aller Überschneidungen stets zusammengerechnet und so weit höhere Zahlen für den Tourismus genannt werden, hat für den Ökonom rein politische Gründe: „Da geht es vor allem ums Marketing.“
Der Vorwurf hieß: Haben sie aus Ischgl nichts gelernt?
Das geplante „Freitesten“wird nicht kommen