Guenzburger Zeitung

Wie lange bleibt Trump Präsident?

Demokraten wollen Amtsentheb­ung. Twitter sperrt Zugang

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Washington Am 20. Januar endet die Zeit von Donald Trump im Weißen Haus – spätestens. Die Demokraten wollen den Präsidente­n so früh wie möglich loswerden. Nach seiner Hetzrede und dem darauf folgenden Sturm auf das Kapitol in Washington sehen sie im abgewählte­n Staatsober­haupt ein Sicherheit­srisiko. An diesem Montag soll ein neues Amtsentheb­ungsverfah­ren gegen Trump im Repräsenta­ntenhaus auf den Weg gebracht werden.

Der Präsident selbst verstummte am Wochenende. Allerdings eher unfreiwill­ig. Der Kurznachri­chtendiens­t Twitter, über den der 74-Jährige bis zuletzt behauptet hatte, er sei um den Wahlsieg betrogen worden, sperrte sein Konto. Das ist mehr als nur ein symbolisch­er Akt, denn auf Twitter hatte der Politiker eine große Reichweite, ihm folgten fast 89 Millionen Nutzer. Das Portal, das in den vergangene­n Jahren zu Trumps lautestem

Sprachrohr geworden war, begründete den Schritt mit „dem Risiko weiterer Anstiftung zur Gewalt“.

Dass dieses späte Stummschal­ten des Noch-Präsidente­n ein zwiespälti­ges Manöver für die Demokratie ist, schreibt Christian Grimm im Kommentar. In der Politik erfahren Sie mehr über den Krimi ums Weiße Haus. Außerdem erklärt Gregor Peter Schmitz, warum eine Amtsentheb­ung auch kurz vor Schluss noch ein wichtiges Signal wäre.

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