Wie lange bleibt Trump Präsident?
Demokraten wollen Amtsenthebung. Twitter sperrt Zugang
Washington Am 20. Januar endet die Zeit von Donald Trump im Weißen Haus – spätestens. Die Demokraten wollen den Präsidenten so früh wie möglich loswerden. Nach seiner Hetzrede und dem darauf folgenden Sturm auf das Kapitol in Washington sehen sie im abgewählten Staatsoberhaupt ein Sicherheitsrisiko. An diesem Montag soll ein neues Amtsenthebungsverfahren gegen Trump im Repräsentantenhaus auf den Weg gebracht werden.
Der Präsident selbst verstummte am Wochenende. Allerdings eher unfreiwillig. Der Kurznachrichtendienst Twitter, über den der 74-Jährige bis zuletzt behauptet hatte, er sei um den Wahlsieg betrogen worden, sperrte sein Konto. Das ist mehr als nur ein symbolischer Akt, denn auf Twitter hatte der Politiker eine große Reichweite, ihm folgten fast 89 Millionen Nutzer. Das Portal, das in den vergangenen Jahren zu Trumps lautestem
Sprachrohr geworden war, begründete den Schritt mit „dem Risiko weiterer Anstiftung zur Gewalt“.
Dass dieses späte Stummschalten des Noch-Präsidenten ein zwiespältiges Manöver für die Demokratie ist, schreibt Christian Grimm im Kommentar. In der Politik erfahren Sie mehr über den Krimi ums Weiße Haus. Außerdem erklärt Gregor Peter Schmitz, warum eine Amtsenthebung auch kurz vor Schluss noch ein wichtiges Signal wäre.