Nur noch Online‰Sitzungen? Vorstoß stößt auf Kritik

Soll der Bundestag in der Pandemie nur noch digital tagen? Ein Vorstoß aus der Unionsfraktion – „Digitales Arbeiten ist das Gebot der Stunde“, so die Bremer Abgeordnete Elisabeth Motschmann – stieß am Wochenende auf eine breite Front an Kritik. Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP) sagte, eine parlamentarische Demokratie lebe nicht nur „von bloßen Abstimmungen, sondern vom Prinzip von Rede und Gegenrede, von der Interaktion der gewählten Volksvertreter“. Eine digitale Debatte könne niemals die direkte Auseinandersetzung ersetzen. Auch die Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen, Britta Haßelmann, kritisiert den Vorschlag: „Das Parlament hat in den letzten Monaten der Corona-Krise gezeigt, dass es arbeitsfähig ist.“Motschmann hatte hinterfragt, ob es zu verantworten sei, wenn jede Woche über 700 Mitglieder des Bundestags nach Berlin reisen.