EU‰Staaten wollen mehr abstimmen

Grenzschließungen sollen nicht kommen

Brüssel Wegen der Gefahr durch neue Varianten des Coronavirus wollen die EU-Staaten vermeidbare Reisen weitestgehend ausbremsen, die Grenzen für Waren und Pendler aber offen halten. Das vereinbarten die Staats- und Regierungschefs bei einem Videogipfel. Zur Debatte stehen nun neue Test- und Quarantänepflichten für Menschen aus „dunkelroten Zonen“mit sehr hohen Corona-Fallzahlen. In Deutschland entspricht die Rechtslage bereits im Wesentlichen den EU-Plänen.

EU-Ratspräsident Charles Michel verwies nach rund vierstündigen Gesprächen der EU-Staats- und Regierungschefs am Donnerstagabend auf eine ernste Lage wegen der neuen, ansteckenderen Virusvarianten, die zuerst in Großbritannien und Südafrika entdeckt worden waren. Es wurde verabredet, viel häufiger

Frankreich verlangt ab Sonntag negativen Test

gezielt nach den Virusmutationen zu suchen. Das Mittel dazu sind sogenannte Genom-Sequenzierungen. Die Grenzen in der EU sollten offen bleiben, um den Transport wichtiger Güter und die Dienstleistungsfreiheit im EU-Binnenmarkt zu sichern, sagte Michel.

Dennoch seien womöglich weitere Reisebeschränkungen nötig. EUKommissionschefin Ursula von der Leyen will dazu eine Erweiterung der bereits bestehenden CoronaAmpel-Karte vorschlagen. Demnach soll für Regionen, in denen sich das Coronavirus sehr stark verbreitet, eine neue „dunkelrote“Kategorie eingeführt werden. Von Personen, die künftig aus dunkelroten Zonen innerhalb der EU verreisen wollen, könnten vor der Abreise ein Test sowie nach der Ankunft eine Quarantäne verlangt werden, sagte von der Leyen. Geimpfte können absehbar nicht mit Erleichterungen beim Reisen rechnen. Zwar wollen die 27 Staaten an einem gemeinsamen Impfpass arbeiten. Die Debatte über mögliche damit verbundene Vorteile wurde jedoch vertagt.

Frankreich will ab Sonntag bereits bei der Einreise einen PCRTest fordern, der nicht älter als 72 Stunden ist. Ausnahmen sind nach Regierungsangaben für „wesentliche“Reisen vorgesehen – vor allem für Grenzgänger und den Warenverkehr. Ziel der jetzt geplanten gemeinsamen Standards ist vor allem, unterschiedliche Handhabe in Grenzgebieten zu vermeiden.