Die unendliche Geschichte eines Kindergarten‰Neubaus
Nach einem Leserbrief zum im Stadtrat bislang nicht mehrheitsfähigen Projekt reagiert nun Leipheims Rathauschef
Leipheim Das Thema „Kindergartenneubau“bleibt in Leipheim ein schwieriges Thema, dies zeigt auch der in der Günzburger Zeitung am 27. Januar veröffentlichte Leserbrief von Reinhold Glasl. In diesem Zusammenhang möchte die Stadt Leipheim nochmals den Sachverhalt erläutern.
Der Bedarf an Kinderbetreuungsplätzen ist in Leipheim in den vergangenen Jahren beständig gestiegen. So hatte die Stadtverwaltung Leipheim bereits 2018 konkrete Pläne für den Neubau eines neuen Kindergartens im Bereich Grasiger Weg in Leipheim. Damals waren für die Finanzierung des Neubaus, in dem auch Gruppen aus dem sanierungsbedürftigen Teil des Kindergartens „Raupe Nimmersatt“untergebracht werden sollten, Fördermittel in großer Höhe in Aussicht gestellt worden.
Kurz bevor die Planungen beim Landratsamt eingereicht wurden, erreichte die Stadt Leipheim ein Schreiben der Regierung von Schwaben, dass sich der Netto-Förderanteil erheblich verringerte. Zudem wurde klar, dass, auch wenn es Fördermittel geben würde, diese erst wesentlich später fließen könnten. Der Neubau hätte somit komplett vorfinanziert werden müssen. „Eine solche finanzielle Belastung wäre für die Stadt nur tragbar gewesen, wenn wir die Kindergartenbeiträge erheblich erhöht hätten“, erklärt Bürgermeister Christian Konrad.
Dagegen sprach sich jedoch der Stadtrat mehrheitlich aus.
2019 gab es einen erneuten Vorschlag für einen Kindergartenneubau der Stadtverwaltung. Dieser wurde, obwohl Konrad mehrfach auf die Notwendigkeit eines Kindergartenneubaus und die erforderliche Vorlaufzeit für eine Planung hingewiesen hatte, wieder mangels Finanzierbarkeit abgelehnt. Damit wurden die Pläne für einen Kindergartenneubau 2019 erst einmal „auf Eis gelegt“.
Um jedoch die nötigen Kindergartenplätze zu schaffen, wurde schließlich zum Beginn des Kindergartenjahres 2019/2020 ein Interimskindergarten in Form einer Containerlösung im Bereich der Kindertagesstätte „Raupe Nimmersatt“eingerichtet.
Auch damals wies Konrad darauf hin, dass dies keine endgültige Lösung darstelle. Die Betriebsgenehmigung für zwei Jahre läuft mit dem Ende des aktuellen Kindergartenjahres im September 2021 aus. Eine Verlängerung der Betriebserlaubnis ist nur möglich, wenn die Stadt Leipheim ein Konzept vorlegt, wie es in den nächsten Jahren in der Güssenstadt mit der Kinderbetreuung weitergehen soll.
Da sich das Grundproblem der Finanzierung eines Kindergartenneubaus nicht im Wesentlichen verändert hat, hat die Stadtverwaltung verschiedene Möglichkeiten für die Kinderbetreuung, wie beispielsweise auch die Vergabe der Kinderbetreuung im Ganzen oder auch in Teilbereichen, an einen externen Betreiber geprüft und zur Beratung in den Stadtrat eingebracht. Dieser hatte in nicht öffentlicher Sitzung im Oktober 2020 darüber beraten, dann jedoch den konkreten Vorschlag der Verwaltung und des Bürgermeisters mehrheitlich abgelehnt. Eine angebotene Fahrt zu einem möglichen Betreiber wurde von fast allen Stadträtinnen und Stadträten nicht wahrgenommen.
In der Stadtratssitzung am 20. Januar 2021 wurde nun erneut kontrovers diskutiert, nachdem die UWG-Fraktion die Stadtverwaltung per Antrag dazu aufgefordert hatte, sowohl einen verbindlichen Zeitplan für mindestens einen Kindergartenneubau als auch ein Betreiberkonzept für mindestens eine Einrichtung bis zur Stadtratssitzung im März vorzulegen. Ebenfalls sollte nach Wunsch der UWG eine Kostenschätzung für den Bau und den Betrieb eines Kindergartens vorgelegt werden, die Möglichkeiten der Förderung geprüft werden sowie entsprechende Mittel im Haushalt 2021 und den folgenden Jahren eingeplant werden.
„Die grundsätzlichen Fragen der Finanzierung, der Anzahl der Gruppen, der Standorte und wer der Betreiber sein soll – extern oder die Stadt Leipheim – muss der Stadtrat festlegen. Erst dann beginnt die Arbeit der Verwaltung“, betont Bürgermeister Konrad. So sei es auch frustrierend, sich immer wieder mit einem Thema zu befassen und dann zuzuschauen, wie erarbeitete Vorschläge wiederholt ohne fundierte Gegenvorschläge ins Leere laufen. Dass die Verwaltung hier untätig sei, möchte er so ausdrücklich nicht im Raum stehen lassen.
„Grundsätzlich gilt, dass die Stadträte, auch wenn sie ehrenamtlich tätig sind, die grundlegenden Entscheidungen treffen müssen. Diese kann ihnen die Verwaltung nicht abnehmen, ansonsten bräuchte man keinen Stadtrat“, erklärt Bürgermeister Konrad.