Neue Regeln bei Verstößen auf Internet‰Plattformen
Mit dem Smartphone etwas auf Youtube oder Facebook hochladen – das ist für viele Deutsche zum Alltag geworden. Für urheberrechtlich geschützte Inhalte soll es künftig klarere Regeln geben, wer bei Verstößen verantwortlich ist. Das Bundeskabinett beschloss den angekündigten Gesetzentwurf, mit dem eine EU-Richtlinie bis Juni umgesetzt werden soll. Die Reform soll das rechtliche Verhältnis zwischen Urhebern, Internet-Plattformen und Nutzern festlegen, etwa beim Hochladen von geschützten Fotos, Artikelteilen oder Videoausschnitten. Es geht auch darum, wie Urheber an der Wertschöpfung von Plattformen beteiligt werden. Das Vorhaben ist in Details umstritten, Medien- und Musikbranche sehen Schlupflöcher. Justizministerin Christine Lambrecht (SPD) verteidigt den Entwurf als „fairen Interessenausgleich“.