Joe Biden: „Amerika ist zurück“
US-Präsident will Bündnisse reparieren
Washington In seiner ersten außenpolitischen Rede hat der neue USPräsident Joe Biden den internationalen Verbündeten eine Rückkehr zu enger Zusammenarbeit versprochen. „Amerika ist zurück. Die Diplomatie ist zurück“, sagte Biden am Donnerstag bei einer Ansprache im US-Außenministerium in Washington. „Wir werden unsere Bündnisse wieder aufbauen.“Biden kündigte darüber hinaus auch erste konkrete Entscheidungen an. Unter anderem stellte er klar, dass die von Trump angestoßene Pläne zum Abzug 12000 amerikanischer Soldaten aus Deutschland vorerst „gestoppt“sind. Außerdem kündigte er einen Strategiewechsel mit Blick auf den Konflikt im Jemen an – und eine großzügigere Aufnahme von Flüchtlingen in den USA.
Amtsvorgänger Trump hatte Partner rund um die Welt durch Alleingänge und den Bruch mit außenpolitischen Traditionen reihenweise brüskiert. Internationalen Organisationen stand er sehr skeptisch gegenüber. Auch das Verhältnis zum Nato-Partner Deutschland wurde zunehmend frostig. Der neue USPräsident will nun einen Kurswechsel einleiten. Biden mahnte, Herausforderungen wie Corona, Klimawandel und Kampf gegen die Verbreitung von Atomwaffen könnten Nationen nur gemeinsam angehen. Er wolle die Beziehungen mit den engsten Verbündeten – wie Deutschland – nach „Jahren der Vernachlässigung“wiederbeleben.
Mit Blick auf Russland sagte Biden, die USA arbeiteten auch mit Rivalen diplomatisch zusammen – wenn dies im Interesse ihrer Sicherheit sei. Deswegen habe er der Verlängerung des atomaren Abrüstungsvertrags New Start mit Russland zugestimmt. „Gleichzeitig habe ich Präsident Putin klargemacht, dass – ganz im Unterschied zu meinem Vorgänger – die Tage vorbei sind, in denen die USA angesichts von Russlands aggressiven Handlungen, der Einmischung in unsere Wahl, Cyber-Angriffen und der Vergiftung der eigenen Bürger, kuschen.“Auch Moskaus Bemühungen, die Meinungs- und Versammlungsfreiheit zu untergraben, gäben Anlass zu großer Sorge.