Wie geht es nach dem Lockdown weiter?
Heute könnte es konkrete Pläne für einen Neustart geben
Berlin Vor dem heutigen Gespräch der Kanzlerin mit den Ministerpräsidenten über die Dauer des Lockdowns werden die Rufe nach einem Plan für die Rückkehr zur Normalität lauter. „Es muss dringend festgelegt werden, bei welchen regionalen Werten welche Regeln vor Ort gelten, beziehungsweise wann welche Maßnahmen verschärft oder gelockert werden“, fordert die bayerische Grünen-Landtagsfraktionschefin Katharina Schulze. „Wenn es um mögliche Lockerungen geht, dann haben für uns Kinder Vorrang“, betonte sie, stellte aber zugleich klar, dass die Gefahr noch nicht gebannt sei. Tatsächlich deuten sich Lockerungen noch am ehesten bei Kitas und Schulen an.
Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki kritisierte, dass Kanzlerin und Regierungschefs die Corona-Regeln quasi unter sich ausmachen. „Ich halte es aus verfassungsrechtlichen Gründen für einen unhaltbaren Zustand, dass Entscheidungen über Grundrechtsfragen weiterhin in einem Gremium getroffen werden, das die Verfassung nicht vorsieht“, sagte der FDP-Politiker. Eine nachträgliche Information des Bundestages ersetze keine Debatte, die die unterschiedlichen Stimmen einbinde. Wie es weitergehen könnte, wie andere Länder lockern und wie sich Betriebe auf einen Neustart einstellen, erfahren Sie in Politik und Wirtschaft.