Mit angezogener Handbremse
Eigentlich sollte Olaf Scholz als Kanzlerkandidat der SPD seine Partei zurück an die Spitze führen. Stattdessen plagt er sich mit politischen Affären und unterirdischen Umfragewerten ab
Berlin „Schulz-Zug“ist im WillyBrandt-Haus eigentlich ein Unwort – und doch ist es derzeit oft zu hören. Das hat einen Grund: Von einem „Scholz-Zug“ist in der SPDBundeszentrale in Berlin nämlich noch nicht einmal in Ansätzen etwas zu spüren. Ziemlich genau vier Jahre ist es her, dass die Medien voll waren von Berichten über die Begeisterung, die der frischgebackene SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz ausgelöst hat. Plötzlich wieder Umfragewerte von 31 Prozent für die Genossen, Kanzlerin Angela Merkel (CDU) in Schlagweite. Der „Schulz-Zug“, so waren viele damals überzeugt, werde direkt ins Bundeskanzleramt führen. Dass sich der Hype um Martin Schulz, den zuvor kaum bekannten Europapolitiker und Ex-Bürgermeister von Würselen, als Strohfeuer entpuppte, ist bekannt. Am Ende fuhr die SPD das mit 20,5 Prozent schlechteste Wahlergebnis aller Zeiten ein.
Dieses Mal sollte alles anders werden. Schon früh wurde mit Olaf Scholz ein Kanzlerkandidat bestimmt, der als Bundesfinanzminister und Vizekanzler seit Jahren bekannt und geschätzt ist. Statt auf eine anfängliche Explosion der Begeisterung setzten die Genossen auf ein langsames, aber stetiges Wachstum der Zustimmungswerte für den bisweilen eher unterkühlten Hanseaten Olaf Scholz. Doch noch geht es weder langsam noch stetig voran. Sondern gar nicht, und das macht die Sozialdemokraten zunehmend nervös. Vier Jahre nach der Höllenfahrt des „Schulz-Zugs“berichten die Medien nicht etwa vom „ScholzExpress“. Sondern vom jüngsten Ärger des SPD-Kanzlerkandidaten. Ausgerechnet am Mittwoch, als ganz Deutschland aufs Kanzleramt blickt, wo über die weitere CoronaStrategie beraten wird, wird Vizekanzler Scholz von der Opposition in den Bundestag zitiert. Hintergrund: Scholz soll den USA ein Milliardenangebot zur Verhinderung von Sanktionen gegen die umstrittene Gaspipeline Nord Stream 2 gemacht haben. Für das Projekt hatte sich Gerhard Schröder, der letzte SPD-Kanzler und Freund von Russlands Präsident Wladimir Putin, massiv eingesetzt. Bis zu einer Milliarde Euro Importförderung für ihr Flüssiggas habe Scholz den Amerikanern geboten, wenn sie ihren
Widerstand gegen die Russen-Röhre aufgeben. Doch Washington ging auf das Angebot nicht ein. Die SPD wolle „mit Steuergeld schmutziges Fracking-Gas aus den USA kaufen, um die klimaschädliche Pipeline des Autokraten Putin weiterzubauen“, schäumten die Grünen.
Wie heikel die Angelegenheit für Scholz noch wird, ist unklar. Sicher ist: Peinlich ist sie allemal, genauso wie die Wirecard-Affäre, in der die Scholz unterstellte Finanzaufsicht komplett versagte. Der Verlust für die Anleger geht in die Milliarden. Dann gibt es da noch eine andere pikante Angelegenheit, die in Scholz’ Zeit als Hamburger Bürgermeister zurückreicht. Die Opposition wirft dem Vizekanzler vor, den Bundestag in der Sache belogen zu haben, bei der es um den Verdacht geht, Scholz könnte eine Hamburger Privatbank zulasten des Steuerzahlers geschont zu haben.
Scholz zählte in Umfragen zuletzt zu den Spitzenpolitikern, die im Urteil der Wähler am meisten verloren haben. Könnten die Deutschen ihren Kanzler direkt wählen, würden laut Forsa gerade einmal 17 Prozent für den Sozialdemokraten stimmen. Ebenso wenig konnte die eigene Partei profitieren. In den Umfragen verharrt sie seit Monaten bei unterirdischen 15 Prozent der Wählergunst – also noch mal deutlich unter dem Ergebnis der letzten Bundestagswahl. Die Zustimmung für die Union ist mit rund 34 Prozent mehr als doppelt so hoch, und auf dem zweiten Platz scheinen die Grünen mit stabilen 21 Prozent kaum mehr einzuholen zu sein. Bei dieser Ausgangslage muss Scholz befürchten, zu den Kanzlerkandidaten-Duellen im Fernsehen gar nicht mehr eingeladen zu werden.
Vieles passt nicht im Verhältnis zwischen der SPD und ihrem Kandidaten. Der eigentlich eher konservative und wirtschaftsfreundliche
Scholz harmoniert allen gegenteiligen Beteuerungen zum Trotz nicht mit der linken Programmatik der SPD-Doppelspitze Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans. Überhaupt: Dass die SPD einen als Kanzlerkandidaten aufstellt, den sie kurz zuvor nicht als Parteichef wollte – das können viele Bürger kaum nachvollziehen. Die von der SPD schon 2019 ausgegebenen Ziele, eine Vermögenssteuer einzuführen und die Schuldenbremse zu überwinden, muss nun Scholz im Wahlkampf vertreten. Hinter sich lassen will die SPD auch die Agenda 2010 ihres letzten Kanzlers Gerhard Schröder mit den umstrittenen Hartz-Reformen – die Scholz einst mittrug. Das schreckt viele ab, die der zunächst so penibel wirtschaftende Finanzminister und Hüter der schwarzen Null überzeugt hatte. In der Corona-Pandemie stellt sich Scholz als Krisenmanager dar, der jetzt die Milliarden verteilen kann, weil er das Geld zuvor so eisern zusammengehalten hat. Doch für viele Bürger ist der Schritt vom knausrigen Sparmeister zum generösen Geber ein wenig zu krass ausgefallen.
Punkten will die SPD nun mit ihrem Wahlprogramm, der „Umbau zur Klimaneutralität bis 2050“etwa steht im Mittelpunkt ihrer Wirtschaftspolitik. Doch der Wink in Richtung Grünen-Wähler dürfte die Entfremdung zwischen SPD und ihrer früheren Stammklientel, den Industriearbeitern, nur noch verstärken. Auch bei den Soldaten unter ihren Anhängern löst die SPD zuletzt nur mehr Kopfschütteln aus. Der SPD-Politiker Hans-Peter Bartels, bis 2020 Wehrbeauftragter des Bundestags, sieht seine Partei in der Verteidigungspolitik auf einem „gefährlichen Irrweg“. Mit der Ablehnung des Zwei-Prozent-Ziels der Nato, der nuklearen Teilhabe und der Drohnenbewaffnung verdränge
Viele politische Grundsatz fragen spalten die SPD
sie ihre sicherheitspolitische Verantwortung und gefährde ihre Regierungsfähigkeit. Zur langen Liste der Punkte, in denen sich die SPD intern uneins ist, zählt auch die Migration. Manche wünschen sich eine härtere Zuwanderungspolitik, mit der etwa die dänischen Sozialdemokraten aus der Krise fanden. Andere lehnen dies erbittert ab. Ob der „Scholz-Zug“einfach zu schwach ist, ob die Parteilinke zu stark an der Bremse oder gar wie eine zweite Lokomotive in die entgegengesetzte Richtung zieht, das ist nun die Frage, auf die es in der Bundes-SPD wie üblich völlig unterschiedliche Antworten gibt.
Einigen können sich viele Genossen nur auf die Beruhigungsformel, dass sich die wahre Stärke des Olaf Scholz erst zeigen werde, wenn die anderen Kanzlerkandidaten feststehen. Doch ob Annalena Baerbock oder Robert Habeck bei den Grünen antritt, Armin Laschet oder Markus Söder für die Union – das entscheidet sich erst im späten Frühjahr. Zwar kann keine seiner Affärchen Scholz wohl ernsthaft gefährlich werden. Zusammen aber und gepaart mit den vielen Problemen der SPD wirken sie wie ein Hemmschuh, der verhindert, dass der „Scholz-Zug“überhaupt mal aus dem Bahnhof kommt.