Ein Freispruch zweiter Klasse
Zweimal ist Donald Trump vom Kongress angeklagt worden. Und zweimal hat er seinen Kopf aus der Schlinge ziehen können – ein historischer Rekord. Kein Wunder also, dass Trump nun im fernen Florida triumphiert.
Doch sollte man sich vom Siegesgeheul nicht täuschen lassen. Das gescheiterte Verfahren zur Amtsenthebung ist allenfalls ein Freispruch zweiter Klasse. Immerhin sieben Vertreter der eigenen Partei stimmten gegen ihren früheren Präsidenten – so viele wie in keinem Impeachment-Verfahren zuvor. Auch dass der republikanische Fraktionschef Mitch McConnell Trump „praktisch und moralisch“für den Putschversuch verantwortlich machte, ist bemerkenswert.
Dass eine Zweidrittelmehrheit zur Sanktionierung von Trump zustandekommen würde, konnte ernsthaft niemand erwarten: Zu stark ist die Bindung vieler Senatoren an ihn, zu groß die Angst, von der Trump-treuen Basis bei der nächsten Wahl abgestraft zu werden. Der harte Kern der TrumpFans hat sich längst in eine Parallelwelt verabschiedet. Diese Gruppe aber, das zeigt das Abstimmungsergebnis, hat die republikanische Partei weiter fest im Griff.