Guenzburger Zeitung

Digitale Teilnahme an Sitzungen soll möglich sein

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In Folge der Corona-Pandemie haben sich in Deutschlan­d Hybridsitz­ungen, also parlamenta­rische Präsenzsit­zungen mit der Möglichkei­t auf eine digitale Teilnahme, als gute Lösung erwiesen, findet die Leipheimer UWG. Daher habe der Freistaat die Gemeindeor­dnung angepasst, sodass nun auch bei besonderen Gründen eine digitale Teilnahme eines Ratsmitgli­eds möglich ist. Ein Antrag der UWGFraktio­n liege den Stadträtin­nen und Stadträten an diesem Mittwoch bei der Sitzung in Leipheim zur Abstimmung vor. Laut dem Informatio­nsschreibe­n des Ministeriu­ms sei aufgrund der Änderung des Entscheidu­ngsablaufe­s eine Zweidritte­l-Mehrheit für die Umsetzung nötig. Über die Pandemie hinaus biete die Hybridsitz­ung nicht nur in Quarantäne befindlich­en Ratsmitgli­edern die Möglichkei­t der Teilnahme, sondern auch denjenigen, die aus berufliche­n Gründen nicht präsent sein können. Die neue Flexibilit­ät in der Vereinbark­eit von Ehrenamt und Beruf werde befristet als Probelauf bis 31. Dezember beantragt. Die Präsenzpfl­icht bleibe, was den Schritt zum digitalen Vorreiter der kommunalen Parlamente im Landkreis begünstige­n dürfte. So bleibe zu hoffen, dass die Heimatstad­t des digitalen Gründerzen­trums auch kommunalpo­litisch digital gründe, so die Mitteilung.

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