Kita, Feuerwehr, Breitband: Hier wird Röfingen investieren
In der Gemeinde steht 2024 einiges an. Das Dauerparken am Kirchplatz und übermäßiges Plakatieren waren neben dem Haushalt weitere Themen in der Sitzung.
Im Februar hatte sich der Röfinger Gemeinderat mit dem Investitionsprogramm auseinandergesetzt, in dieser Woche wurde nun der Haushalt beschlossen. So stellt sich dieser zusammen: Der Verwaltungshaushalt schließt mit knapp 2,36 Millionen Euro ab, rund drei Millionen Euro beträgt das Volumen des Vermögenshaushalts. Kämmerin Manuela Hesse erläuterte die wichtigsten Eckdaten.
Mit einem Gesamthaushalt von knapp 5,4 Millionen Euro liegt das Volumen erneut höher als in den Vorjahren. Die Steuerkraft steigt, womit sich in der Regel auch die Umlagekraft erhöht. Gleiches gilt für die Einnahmen aus der Einkommensteuer und den Schlüsselzuweisungen sowie aus der Gewerbesteuer – den wichtigsten Einnahmequellen der Gemeinde.
Nach Abzug der ebenfalls gestiegenen Kreisumlage mit rund 680.000 Euro sowie der Umlagen an die Verbände (Verwaltungsgemeinschaft Haldenwang, Grundschule Röfingen und Mittelschule Burgau), verbleibe im Verwaltungshaushalt dennoch ein Betrag in Höhe von 54 Prozent, über den die Gemeinde frei verfügen könne. Genauer gesagt, um ihre Pflichtaufgaben zu erfüllen, so die Kämmerin. Mit einer Pro-Kopf-Verschuldung in Höhe von knapp 643 Euro liegt Röfingen auf Landkreisniveau, nach Rückzahlung eines kurzfristigen Kredites für das Baugebiet Kirlesberg wesentlich niedriger. Gegen Ende des Jahres betragen die Schulden noch etwa 180.000 Euro bei Rücklagen in Höhe von 1,4 Millionen Euro. Rund 120.000 Euro sollen 2024 dem Vermögenshaushalt zugeführt werden, etwas weniger erfreulich ist das Defizit der Kindertagesstätte mit knapp 298.000 Euro. Es sei ein
planerisches Defizit, wie es am Ende des Jahres tatsächlich erscheine, werde man sehen, erklärte Kämmerin Hesse.
Was liegt in der Gemeinde Röfingen in diesem Jahr ansonsten alles an? Eine der Investitionen ist die Beschaffung eines neuen Löschfahrzeugs für die Freiwillige Feuerwehr Röfingen. Für das Fahrgestell sind für dieses Jahr 190.000
Euro vorgesehen. Die Zuschläge für das Fahrzeug selbst und für den Aufbau seien erteilt, wie Bürgermeister Hans Brendle informierte. Die Lieferung werde jedoch noch dauern. Weiter sind bei der Kita in Roßhaupten mit 100.000 Euro Maßnahmen für das Entstehen eines barrierefreien Zugangs vorgesehen. Hierzu hatte am Montag vor der Sitzung noch ein Ortstermin stattgefunden. Weitere 155.000 Euro sind für die Sanierung der Friedhofsmauer eingeplant, 2025 nochmals 145.000 Euro. Für den Breitbandausbau sind bis Ende 2025 insgesamt 320.000 vorgesehen. Wann mit den Maßnahmen begonnen werde, sei noch nicht bekannt, so die Kämmerin. In jedem Fall sollen sie bis Dezember 2026 abgeschlossen sein. Für Grundstückskäufe sieht der Haushalt weitere 500.000 Euro vor.
Auch die Wahlhelferentschädigung bei der Europawahl wurde festgelegt. Sie beträgt am Wahlsonntag für den Wahlvorstand und den Briefwahlvorstand 70 Euro sowie für Hilfskräfte 40 Euro. Zur Sprache kam erneut das Thema Dauerparken beim Kirchplatz, was gerade bei älteren oder gehbehinderten Kirchenbesucherinnen und -besuchern immer wieder für ein Ärgernis sorgt, sowie die Gefahrenstelle an der Einmündung in die Marienstraße vom Spielplatz beim Feuerwehrgerätehaus kommend. Für beides sollen entsprechende Lösungen gefunden werden. Soll in Röfingen, wie es in einer anderen Kommune der Fall ist, künftig ebenfalls mit Schildern an den Ortseingängen darauf hingewiesen werden, dass ein Plakatieren nur mit Genehmigung der Gemeinde erlaubt ist? Grundsätzlich müsse angefragt werden, erklärte Bürgermeister Brendle. Wenn es überhandnehme, werde das nachgeprüft und gegebenenfalls würden die Plakate dann entfernt.