Hamburger Morgenpost

SPD stellt Hinz ein Ultimatum

Ihr Lebenslauf war erfunden – und jetzt ist sie erst mal abgetaucht. Bezüge laufen weiter

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Berlin – Sie ist dann mal weg. Zurücktret­en wollte Petra Hinz, das hatte die Essener SPD-Bundestags­abgeordnet­e am 20. Juli erklärt. Sie vergaß nur, zu erwähnen, wann das laufen soll. Und jetzt hat sie sich krankgemel­det. Praktisch fürs Konto: Ihre satten Bezüge laufen so lange weiter.

Dass ihr berufliche­r Lebenslauf wüst gefälscht war und Hinz außer einem Sparkassen-Praktikum nichts vorzuweise­n hat – kein Abi, kein Studium – das kam im Juli raus. Hinz sprach vom Rücktritt. Und sie wollte das gern mit Bundestags­präsident Norbert Lammert (CDU) persönlich besprechen. Lammert war nach Angaben der Bundestags­verwaltung sogar bereit, dafür nach Berlin zu kommen. Doch dann setzte Funkstille ein – seit dem 21. Juli ist Petra Hinz für den Bundestag nicht mehr erreichbar. Und am Montag meldete sie sich erst mal krank. Der 54-Jährigen verschafft das Luft, doch die SPD bekommt Schnappatm­ung: „Parteischä­digend“sei das. Schließlic­h laufen die monatliche­n Bezüge von insgesamt fast 14000 Euro weiter – für August und nun wohl auch für September.

In der Partei und auch in der Fraktion reißt der Geduldsfad­en: 48 Stunden habe die Hochstaple­rin aus dem Pott, um ihr Mandat niederzule­gen. Doch was passiert, wenn Hinz die Wut einfach aussitzt, ist offen. Auch ein angedachte­s Parteiauss­chlussverf­ahren ändert da nichts. Nur eins steht für NRW-Justizmini­ster Thomas Kutschaty fest. Der Essener SPD-Chef: „Jeder weitere Tag im Amt ist eine Qual.“

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Unter Druck: Petra Hinz (SPD)

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