Treffen der Giganten
Chinas Präsident Xi in den USA Gast aus Peking besucht Trumps Privatanwesen in Florida. Viele Unstimmigkeiten – aber gemeinsam gegen Assad?
Palm Beach – Kündigt sich hier die nächste Schubumkehr in der Politik Donald Trumps an? Am Abend (MEZ) traf der US-Präsident mit Chinas Präsidenten Xi Jinping zusammen. Das Verhältnis der beiden Supermächte gilt als angespannt. Im Wahlkampf hatte Trump China hart attackiert.
Xi landete auf dem Flughafen von Palm Beach, von wo aus er zu Trumps Anwesen Mar-a-Lago weiterfuhr. Xi wurde gemeinsam mit seiner Ehefrau Peng Liyuan von US-Außenminister Rex Tillerson in Empfang genommen. Das zweitägige Treffen, das mit einem Dinner beginnen sollte, wird weltweit mit großer Spannung erwartet. Viel fühlten sich an das historische Treffen von Präsident Richard Nixon 1972 mit Chinas starkem Mann Mao Zedong erinnert. Auch damals wurde ein „Klimawandel“eingeleitet. Darüber streiten Trump und Xi:
Handel Trump kritisiert mangelnden Marktzugang und Protektionismus in China. China zerstöre Industrien und „stehle“Jobs in den USA. Peking argumentiert, das Handelsdefizit der USA von 347 Milliarden US-Dollar sei Ergebnis der weltweiten Arbeitsteilung.
Währung Trump beschuldigt China, seine Währung zu manipulieren, um Exporte billiger zu machen. In Wahrheit versucht Peking aber genau das Gegenteil – nämlich den Kurs nach oben zu treiben, um die Kapitalflucht zu stoppen.
Nordkorea Die USA wollen, dass China mehr Druck auf Nordkorea ausübt, sein Atomwaffenprogramm zu beenden. Peking trägt zwar Sanktionen mit, aber argumentiert, dass sein Einfluss auf Pjöngjang nur begrenzt sei. Es fürchtet einen Kollaps des Regimes. Rivalität im pazifischen Raum
Peking glaubt, dass die USA die aufstrebende Macht kleinhalten wollen. China beansprucht große Seegebiete mit bedeutenden Fischgründen, Rohstoffvorkommen und Schifffahrtsstraßen. Es baut Militäranlagen auf Inseln und Riffen im Südchinesischen Meer. Der internationale Schiedsgerichtshof in Den Haag wies im Juli Pekings Gebietsansprüche zurück.
Taiwan Peking betrachtet Taiwan als untrennbaren Teil der Volksrepublik und droht mit einer gewaltsamen Wiedervereinigung. Die USA haben sich der Verteidigungsfähigkeit der heute demokratischen Insel verpflichtet und liefern Waffen.
Syrien Auch hier gehört China bislang zu den Staaten, die im UN-Sicherheitsrat eine Verurteilung des Regimes in Damaskus stets blockierten.
Nach dem jüngsten Giftgas-Angriff sucht Trump Verbündete – um Assads Regime, das er für den Tod der 86 Zivilisten verantwortlich macht – zu bestrafen. Im Zweifel auch militärisch und ohne UN-Mandat, zum Beispiel durch Luftschläge, wie Trump jetzt andeutete.