Rot-Grün ohne Zukunft?

Sozis und Öko-Partei ohne zündenden Reformplan

Das waren noch Zeiten: Gerhard Schröder als BastaKanzler, Joschka Fischer bis 2005 als Turnschuh-Vizekanzler. Inzwischen neigt sich der rot-grüne Traum dem Ende zu. Mit NRW ist das sozial-ökologische Projekt binnen zwei Wochen in zwei Ländern gescheitert. In Schleswig-Holstein kamen die Grünen noch ungeschoren davon. Sie werden sogar für die Regierungsbildung unbedingt gebraucht. Umweltminister Robert Habeck hat zwei Macht-Optionen („Jamaika“oder „Ampel“).

Doch in NRW erwischte es beide rot-grünen Partner gleichermaßen. Die Grünen halbierten sich von 11,3 auf 6,4 Prozent. Stark sind die Grünen ansonsten allenfalls noch in den Stadtstaaten sowie in BadenWürttemberg – dort vor allem durch den Winfried-Kretschmann-Effekt. Allein in Bremen, Hamburg und Niedersachsen wird noch rot-grün regiert.

Was hat den rot-grünen Niedergang verursacht? Mit dem von Angela Merkel 2011 nach Fukushima durchgepaukten Atomausstieg ist den Grünen das wichtigste Projekt abhandengekommen. Weder in Schleswig-Holstein noch in NRW gab es noch zündende Reformideen. Bildungsministerin Sylvia Löhrmann verprellte mit dem Turbo-Abi und einer „Inklusion mit der Brechstange“viele Grünen- und SPD-Wähler, das propagierte Diesel-Fahrverbot geht ans Eingemachte. Auch von der orientierungslosen Bundespartei kamen keine Impulse.