„Reizgas-Einsatz gerechtfertigt“
Polizeipräsident stellt sich hinter Kollegen
Nach den Vorwürfen, auswärtige Polizeibeamte hätten sich beim G20-Gipfel über die Vorgabe von Einsatzleiter Hartmut Dudde hinweggesetzt und mit einer sogenannten Mehrzweckpistole Reizgas verschossen (MOPO berichtete), meldet sich nun die Hamburger Polizei zu Wort. Laut Präsident Ralf Martin Meyer sei der Einsatz von Reizgas grundsätzlich auch in Hamburg erlaubt, auch wenn die Polizisten in der Hansestadt dieses nicht verwenden. „Am Abend des 7. Juli sahen sich Polizeibeamte im Schanzenviertel teils bedrohlicher Gewalt ausgesetzt. Dies stellte aus allen uns bis heute vorliegenden Informationen eine massive Gefahrensituation dar und erforderte sofortiges Handeln.“
„Spiegel Online“hatte berichtet, Polizeikräfte aus Sachsen, Hessen, Rheinland-Pfalz, Thüringen und Bayern hätten sich in „Situationen mit massivem Störkontakt“ohne Rücksprache mit Einsatzleiter Dudde dazu entschlossen, die Reizstoffe zu verschießen. „Spiegel Online“berief sich dabei auf eine Antwort des Senats auf eine Anfrage der Linken-Abgeordneten Christiane Scheider. Meyer widerspricht: „Die auswärtigen Kräfte haben keinesfalls Anordnungen des Polizeiführers umgangen. Der Einsatz von Reizgas erfolgte vielmehr vor dem Hintergrund unmittelbar stattfindender Angriffe.“
Zurzeit laufen wegen des G20-Einsatzes 60 Verfahren gegen Polizeibeamte.