Steinmeier warnt vor „Mauern der Enttäuschung“

Bundespräsident beschwört Zusammenhalt und fordert mehr Ehrlichkeit

Berlin – Bundespräsident wer...? Seit März ist FrankWalter Steinmeier Staatsoberhaupt. Bisher eher unauffällig. Anlässlich des Tages der Deutschen Einheit hielt er gestern seine erste große Rede. Angesichts des AfD-Wahlergebnisses mit besonderer Brisanz ...

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat am Tag der Deutschen Einheit vor neuen Mauern in der Gesellschaft gewarnt und einen ehrlichen Umgang mit dem Flüchtlingsproblem angemahnt. Die große Mauer, die Deutschland geteilt habe, sei gefallen. Aber das Wahlergebnis vom 24. September habe gezeigt: „Es sind andere Mauern entstanden, weniger sichtbare, ohne Stacheldraht und Todesstreifen“, so Steinmeier gestern in Mainz. Gewachsen sei die Sehnsucht nach Heimat und Orientierung, die nicht Nationalisten und rechten Strömungen überlassen werden dürfe. Ohne den Wahlerfolg der AfD direkt anzusprechen, betonte er: „Mauern aus Entfremdung, Enttäuschung und Wut“seien bei manchen so fest geworden, dass Argumente nicht mehr durchdrängen. „Hinter diesen Mauern wird tiefes Misstrauen geschürt, gegenüber der Demokratie und ihren Repräsentanten.“

Um Menschen, die Anrecht auf Asyl haben, auch künftig zu helfen, müsse Deutschland „die Unterscheidung darüber zurückgewinnen, wer politisch verfolgt und wer auf der Flucht vor wirtschaftlicher Not ist“. Gleichzeitig hob er hervor, dass das „Bekenntnis zu unserer Geschichte“nicht verhandelbar sei: „Die Lehren zweier Weltkriege, die Lehren aus dem Holocaust, die Absage an jedes völkische Denken, an Rassismus und Antisemitismus, die Verantwortung für die Sicherheit Israels – all das gehört zum Deutsch-Sein.“