Die Geheimtreffen der
Das SPD-Chaos hat Spuren hinterlassen. Nach dem Wirbel um die Parteispitze und desolaten Umfragewerten (16 Prozent) gleicht die Volkspartei einem gerupften Huhn. Damit sie nicht noch mehr Federn lassen muss, sperrt die SPD jetzt die Presse aus!
Die Angst vor der Öffentlichkeit ist offensichtlich groß, immerhin hatte die SPD in den vergangenen Wochen viel dafür getan, in den Medien nicht gut wegzukommen. Die Folge: Sämtliche InformationsVeranstaltungen, in denen vorm Mitgliederentscheid Anfang März für den GroKo-Vertrag geworben werden soll, finden hinter verschlossenen Türen statt.
„Das ist eine Entscheidung des Parteivorstands, der Organisator und Veranstalter der entsprechenden Regionalkonferenzen ist“, sagt SPD-Hamburg-Sprecher Lars Balcke. In den Messehallen tagt heute die Regionalkonferenz Nord – mit Olaf Scholz, Andrea Nahles und weiteren SPDSpitzenpolitikern. Parteimitglieder aus Hamburg und Schleswig-Holstein sollen sich über den Koalitionsvertrag informieren und offen darüber diskutieren. Niemand sonst.
„Einige Mitglieder würden sich durch die Anwesenheit der Presse nicht so frei äußern, wie sie es gerne täten. Wir wollen eine möglichst breite Diskussion ermöglichen“, so Balcke. Schon im Oktober 2017 gab es unter dem Motto „SPDerneuern“am Flughafen eine Veranstaltung unter Ausschluss der Öffentlichkeit. Aus Hamburgs Parteivorstand heißt es, dass viele Mitglieder diese Entscheidung gut finden, da man sich „endlich mal intern und in Ruhe sortieren“könne. Bei der Basis ist das Vorgehen jedoch nicht unumstritten, einige glauben, dass dadurch die Transparenz der Partei verloren gehe.
„Die Medien dürfen bei den Auftaktstatements dabei sein. Und natürlich steht es den Journalisten frei, draußen vor der Tür zu warten und dort Parteimitglieder zu befragen“, sagt dazu ein Bundes-SPD-Sprecher.
Übrigens: Auch die Grünen bleiben bei solchen Veranstaltungen gerne mal unter sich, bei der AfD ist das sogar Usus ...