Bürgerschaft läuft heiß

Hitzige Debatte um Fernwärmenetz und Moorburg-Anschluss

Beim Thema Fernwärme ist eine hitzige Debatte längst Programm. In der Bürgerschaft ging’s gestern erwartungsgemäß heiß her.

Bei der Diskussion, ob das Kohlekraftwerk Moorburg ans Fernwärmenetz angeschlossen werden soll, kochten die Gemüter von Gegnern und Befürwortern hoch. Stephan Gamm (CDU) warf den Grünen „eine irrationale Fixierung auf einen übereilten Kohleausstieg“vor und warnte vor drastischen Preissteigerungen für Fernwärmekunden um etwa 40 bis 50 Prozent.

Das brachte Grünen-Chef Anjes Tjarks auf 180. Energisch, fast schon schreiend, nannte er diese Zahlen „Fake News“und „Ammenmärchen“. Laut Umweltsenator Jens Kerstan (Grüne) wäre ein Preisanstieg von maximal zehn Prozent zu erwarten. Tjarks betonte, dass das Erreichen der Klimaziele nur mit dem Kohleausstieg gelingen könne. „Der Anschluss von Moorburg an die Fernwärme würde zulasten der Versorgung Hamburgs durch Windenergie gehen und den CO2 -Ausstoß deutlich erhöhen“, so Tjarks.

Eine ganz andere Meinung hatte Michael Kruse (FDP). Der kühlte die Debatte mit seiner ruhigen Art wieder runter und beharrte darauf, dass der Moorburg-Anschluss „ökonomisch vorteilhaft, ökologisch sinnvoll und sozial gerecht“sei.

Nutznießer wäre Vattenfall, kontert Stephan Jersch (Linke). Auch die Umsetzung des Volksentscheids zum Rückkauf des Fernwärmenetzes werde vom Energiekonzern hintertrieben. Der kolportierte Wertverfall des Netzes – auf 550 bis 725 statt 950 Millionen Euro – in den letzten Jahren könne nur bedeuten, dass der 2014 zwischen Unternehmen und Senat vereinbarte Mindestkaufpreis „lediglich der Verhinderung des Rückkaufs dienen sollte“, so der Linken-Politiker.

„Die Koalition verfolgt das Ziel, den Volksentscheid umzusetzen“, entgegnete Monika Schaal (SPD).