Rechtsruck in der Sozi-Bastion
Populisten legen zu, aber Sozialdemokraten bleiben vorn
STOCKHOLM - Bei den Wahlen in der sozialdemokratischen Bastion Schweden zeichnete sich gestern wie erwartet ein Rechtsruck ab. Die Schwedendemokraten (SD) legten zu, wenngleich weniger kräftig als befürchtet. Die Sozialdemokraten von Ministerpräsident Stefan Löfven verloren deutlich, blieben mit rund 28 Prozent (Stand nach Auszählung von 70 Prozent der Stimmen) aber stärkste Partei.
Die 1988 gegründete SD erreichte demnach knapp 18 Prozent. Sie setzte im Wahlkampf auf Abstiegsängste und die Unzufriedenheit vieler Schweden mit der Einwanderungspolitik der Regierung. Seit 2015 kamen mehr als 300000 Asylbewerber nach Schweden – im Verhältnis zur Bevölkerungszahl die meisten Flüchtlinge in Europa.
Schweden galt lange als moralische Großmacht mit offenen Armen. Das könnte sich nun ändern. Löfven hat wenig erfolgreich versucht, die Wählerflucht durch einen Schwenk bei der Zuwanderungspolitik und eine Lawand-Order-Politik aufzuhalten, etwa durch verschärfte Gesetze und rigorose Abschiebungen.
Die Krisen dieses Sommers halfen Löfven nicht: Als Jugendliche im August in einer Nacht mehr als 100 Autos abfackelten, gaben die Schwedendemokraten der Regierung die Schuld. Dazu kommen BandenKonflikte mit erschreckender Gewalt in Südschweden. Es ist eine Wut zu spüren, vor allem in den Vororten, wo sich Jugend- liche aus Zuwandererfamilien in kriminellen Netzwerken besser aufgehoben fühlen als beim Staat.
Schon vor der Wahl deutete sich ein Kopf-an-Kopf-Rennen des rot-grünen und des konservativen Blocks an. Tatsächlich kommt keines der beiden Bündnisse vermutlich auf eine Mehrheit. Löfven hatte bislang mit Kompromissen mit den Konservativen eine rot-grüne Minderheitsregierung am Leben erhalten. Teile der Opposition sind entschlossen, ihn zu Fall zu bringen: Bei den Moderaten gab es Stimmen für ein Paktieren mit den Rechtsextremen.