Hamburgs SPD-Chefin stellt sich hinter Nahles
Melanie Leonhard warnt vor Personaldiskussionen
Angesichts der Krise in der SPD und Rufen nach einem Führungswechsel warnt die Hamburger Landesvorsitzende Melanie Leonhard vor Personaldiskussionen und einem übereilten Ausstieg aus der GroKo.
Die SPD sei gut beraten, sich mit der inhaltlichen Justierung zu beschäftigen, um die Sichtbarkeit sozialdemokratischer Themen zu erhöhen, so Leonhard. „Eine erneute Selbstbeschäftigung über Personalfragen steht bei uns derzeit nicht an.“
Zuletzt hatte sich der 2013 gescheiterte SPD-Kanzlerkandidat und frühere Bundesfinanzminister Peer Steinbrück eine charismatische Person wie den linken US-Senator Bernie Sanders für die deutsche Sozialdemokratie gewünscht – nur 30 Jahre jünger. Immer wieder wird auch der GroKo-Kritiker und Juso-Chef Kevin Kühnert als möglicher Nachfolger von Parteichefin Andrea Nahles ins Gespräch gebracht.
„Die Lage der SPD im Bund ist ernst“, so Leonhard. „Gerade jetzt geht es darum zu zeigen, dass wir die Partei sind, auf die man sich verlassen kann.“In Hamburg wüssten die Bürger das. „Im Bund müssen wir hart daran arbeiten, wieder als die Partei der Verlässlichkeit wahrgenommen zu werden.“
Die SPD-Bundesspitze will auf einer zweitägigen Klausurtagung in Berlin ein Zukunftskonzept entwickeln und Leitlinien für eine bessere Arbeit und Sichtbarkeit in der Koalition beschließen. Eine Entscheidung über den Verbleib in der GroKo soll nach Nahles’ bisherigen Planungen Ende 2019 fallen.
Leonhard unterstützt diesen Kurs. „Wir haben uns auf einen Fahrplan verständigt, an dem wir festhalten sollten. Jetzt überstürzte Schlüsse zu ziehen, halte ich nicht für sinnvoll“, sagte sie.
Es geht darum zu zeigen, dass wir die Partei sind, auf die man sich verlassen kann. Melanie Leonhard