So viel ackern unsere Politiker wirklich

Abgeordnete waren 2018 richtig fleißig

Hamburgs Politiker wollen mehr Geld – und sie haben es sich auch verdient! Aus dem aktuellen Tätigkeitsbericht der Bürgerschaft geht hervor, dass die Abgeordneten im vergangenen Jahr mehr Arbeit und Zeit ins Parlament gesteckt haben.

Unter anderem haben die 121 Parlamentarier 635 Stunden in abendlichen Ausschüssen verbracht, 65 Stunden mehr als noch 2017. Dazu gab’s mehr Debatten in der Bürgerschaft (184 statt 177) und eine höhere Gesamtzahl an Drucksachen (4115 statt 4109). „Die Abgeordneten waren diskussionsfreudiger als in den Vorjahren“, sagt Bürgerschaftspräsidentin Carola Veit (SPD). Sie mahnt aber, dass die Belastungsgrenze erreicht sei.

Klar, schließlich ist die Bürgerschaft noch immer ein Teilzeit- und kein Vollzeitparlament. Diverse Politiker haben noch einen Job – und vor allem Familien, um die sie sich kümmern müssen. Das klappt offensichtlich derzeit kaum.

„Gerade in kleineren Fraktionen liegt der Schwerpunkt der Abgeordneten oft auf dem Mandat“, so Veit. Das soll sich ändern. Die Fraktionen von SPD, CDU, Grünen und FDP wollen die Diäten um 450 Euro erhöhen. Damit würden die monatlichen Bezüge von derzeit 2833 Euro auf 3283 Euro steigen. Eine Expertengruppe schlug zuletzt eine DiätenErhöhung um 1000 Euro vor.

„Aus Respekt vor der Kritik und dem Volk hat man sich wohl nicht an diesem Vorschlag orientiert“, so Veit. Aber auch die 450 Euro würden helfen, die Abgeordneten zu entlasten.

„Angestellte könnten ihre Arbeitszeit so durchaus reduzieren“, sagt Veit. Im Parlament gibt es nach MOPOInformationen aber auch kritische Stimmen, denen die Diäten-Erhöhung nicht ausreicht. Wohl auch deswegen sollen bereits dieses Jahr Vorarbeiten für den Weg zum Vollzeitparlament beginnen. „Es sollen erste Fragen, etwa zum Wahlrecht, den Kosten und zur Größe des Parlaments geklärt werden“, so Veit.

Aus Respekt vor dem Volk hat man sich wohl nicht an diesem Vorschlag orientiert. Carola Veit (SPD)