RiesenDenkmal für Olaf Scholz?
Umstrittener Elbtower (245 Meter hoch, 1 Milliarde Euro teuer): Jetzt kommt auch Kritik aus der SPD
Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) wollte schon immer hoch hinaus. Als Bürgermeister träumte er lange von der Rückkehr in die Bundesregierung, von der Kanzlerschaft. Ein Griff nach den Sternen, den viele noch verstanden haben – im Gegensatz zu seinem Wolkenkratzer-Plan. Was will Scholz mit dem Elbtower?
Die Präsentation des XXLGebäudes war die letzte große Amtshandlung, bevor Scholz im vergangenen Frühjahr den Abflug nach Berlin gemacht hat. Der sonst so emotionslose 60Jährige wurde dabei überraschend zum Schwärmer, sprach von einem „eleganten“und „raffinierten“Entwurf, von einem „hervorragenden“Gebäude, das da an den Elbbrücken entstehen soll.
So Feuer und Flamme hatte man Scholz zuletzt bei Hamburgs Olympia-Bewerbung gesehen. Die scheiterte bekanntlich – und hinterließ einen ersten Fleck auf der weißen Weste vom einstigen „König Olaf “.
Das sollte sich beim Elbtower nicht wiederholen. So hatte Scholz dieses Projekt direkt zur Chefsache erklärt, Oberbaudirektor Jörn Walter und Stadtentwicklungssenatorin Dorothee Stapelfeldt (SPD) nur Nebenrollen überlassen. Und offenbar auch keine Widerworte aus dem Regierungsumfeld geduldet. Doch kaum ist er weg, kriechen die Kritiker aus ihren Löchern.
Aus SPD-Kreisen hört man längst, dass sich der damalige Bürgermeister in Hamburg unbedingt ein Denkmal setzen wollte. Ein 245 Meter hohes Denkmal, wohlgemerkt. Eines der höchsten Hochhäuser Deutschlands, möglich gemacht von Olaf Scholz – ja, dieser Satz dürfte ihm gefallen. „Kleiner Mann, großer Turm, das sagt alles“, frotzeln Genossen längst hinter vorgehaltener Hand. Das Bauprojekt, es sei eine reine Ego-Nummer. Wirklich?
Klar ist, dass sich die kritischen Stimmen mehren – vor allem in den Reihen der SPD. Ex-Bezirksamtsleiter Markus Schreiber (SPD) sagt etwa, dass niemand wirklich daran glaube, dass der Bau funktioniert. Und der Haushaltsausschuss-Vorsitzende Mathias Petersen (SPD) zoffte sich jüngst medienwirksam mit Senatorin Stapelfeldt über die ProjektVergabe an den Ösi-Milliardär René Benko und dessen Unternehmen Signa. Weil sie Fragen aufwirft. So verschweigt die Stadt etwa, ob die Vergabe einstimmig beschlossen wurde – und nimmt dafür sogar einen Rechtsstreit mit einem großen Medienhaus in Kauf. „Ungeschickt“, nennen das manche Genossen – wohl wissend, dass der Vergabeprozess erstaunlich fix vonstattenging. Ein Hauch von Rotem Filz liegt in der Luft, nicht zuletzt weil mit Alfred Gusenbauer jemand im Signa-Unternehmensbeirat sitzt, der mit Ex-SPD-Vizekanzler Sigmar Gabriel eine Firma gegründet hat.
Für Scholz hat die Vergabe andere Gründe. Ihm ist wichtig, dass das MilliardenProjekt an den Elbbrücken auch realisiert wird. „Signa ist finanzstark, hat ein A+Rating und hat Hamburg eine Garantie in der Höhe von 250 Millionen Euro gegeben“, sagte er.
In der Tat scheint Signa äußerst potent, kauft mal eben für angeblich 110 Millionen Euro die GänsemarktPassage, will sie abreißen und einen Neubau errichten. Für das Elbtower-Grundstück soll Benkos Firma 120 Millionen Euro hingeblättert und andere Investoren aggressiv überboten haben.
Das lässt aufhorchen. In der Bau-Szene wird sein Vorgehen kopfschüttelnd zur Kenntnis genommen. Warum? Weil Benko volles Risiko geht, auf niedrige Zinsen setzt. Sollte die ImmobilienBlase jedoch platzen, wäre seine Firma wohl am Ende, sagt die Konkurrenz.
Scholz war dennoch überzeugt, ließ ein Vertragswerk für den Elbtower aufsetzen – und machte deutlich, dass es ihm nicht nur ums Prestige geht. In dem Hochhaus sollen diverse Büros, ein Hotel entstehen. Von mehr als 3000 zusätzlichen Jobs ist die Rede. Steuereinnahmen, die ins Stadtsäckel fließen, obwohl die Stadt nicht einen Cent für das Gebäude zahlt. Geht’s also doch nur um eine Wohltat für die Stadt? Möglich.
Klar ist, dass Kritiker wie Schreiber und Petersen noch persönliche Rechnungen mit Scholz offen haben, weil er ihnen die Karriere verbaut hat. Fakt ist aber auch, dass Rot-Grün mit dem ausgehandelten Vertragswerk nicht einverstanden ist, diverse neue Auflagen nachgetragen werden sollen.
Nach MOPO-Informationen will die Bürgerschaft einen entsprechenden Zusatzantrag am 27. Februar beschließen. Die Gespräche mit dem Investor laufen bereits, Probleme soll es nicht geben, weil die neuen Auflagen „keine unzumutbaren Hürden“darstellen, heißt es.
Damit scheint der Weg für den Elbtower frei – und damit auch für Scholz’ Erbe. Also für etwas, das Bestand hat, ab 2026 Motiv zahlreicher Schnappschüsse werden soll und von den Menschen in seiner Heimatstadt ohne negative Gedanken betrachtet werden soll.
Es wirkt fast, als wolle Scholz sich mit diesem positiven Anblick für die negativen G20-Eindrücke rehabilitieren. Zumindest dürfte das Gebäude, sollte es tatsächlich einmal fertig sein, länger Bestand haben, als das Gipfel-Chaos nachhallt.
Es wirkt fast so, als wolle sich Scholz mit dem Elbtower für das G20Desaster entschuldigen.