Wie geht’s weiter mit der SPD, Frau Leonhard?
Senatorin ist gegen sofortiges Ende der GroKo
Die SPD am absoluten Tiefstpunkt: Wie geht’s weiter mit Deutschlands ältester und traditionsreichster Partei? Soll die Führung der Partei durch eine Urwahl neu besetzt werden? Ist auch eine Doppelspitze denkbar? Hamburgs SPD-Landesvorsitzende Melanie Leonhard kann sich beides vorstellen.
Allerdings gibt Leonhard zu bedenken, dass für eine direkte Wahl des oder der neuen Vorsitzenden durch die Mitglieder in der Parteisatzung zunächst die Voraussetzungen geschaffen werden, so die Sozialsenatorin. „Wenn das gelingt, kann ich mir eine Urwahl durchaus vorstellen.“Auch eine Doppelspitze komme für sie in Betracht.
Wichtig sei, um wen es sich bei den Kandidaten handele. Leonhard: „Das Bewerberfeld beginnt sich erst zu sortieren, viele haben auch schon abgelehnt.“ „Erfahrung, Kompetenz und der unbedingte Wille, es zu tun“, das seien die wichtigsten Voraussetzungen für den Parteivorsitz. „Wir werden eine Vorsitzende oder einen Vorsitzenden wählen und dann als gesamte Partei die volle Unterstützung bieten müssen.“
Leonhard warnte vor einem übereilten Ausstieg aus dem Regierungsbündnis mit der Union im Bund. „Wir sind in die Große Koalition gegangen, weil andere keine Verantwortung übernehmen wollten. Und wir können die Verantwortung nicht einfach abstreifen, weil es jetzt existenziell schwierig für uns ist.“Geplant sei, im Herbst bei einem Parteitag eine Bewertung vorzunehmen, „und das sollten wir auch“.
Der SPD sei es zuletzt nicht gelungen, bei Themen, die die Menschen bewegt hätten, durchzudringen. „Wir haben uns in Debatten über GroKo ja oder nein, Personal gut oder schlecht verloren. Wir haben uns dafür nicht den Debatten zum Beispiel über Netzfreiheit gestellt, sondern uns ein Stück weit von der gesamtgesellschaftlichen Debatte abgekoppelt. Das müssen wir ändern.“
Eine Urwahl des neuen Vorsitzenden kommt für mich durchaus in Betracht.