„Nur Weiße“: Aufstand in der SPD
Warum es in Hamburgs größter Partei massive Kritik gibt:
Hamburg steht für Vielfalt, ist eine Stadt der Willkommenskultur – doch dieses Image nimmt jetzt Schaden. Warum? Weil Multikulti offenbar vorm Rathaus-Tor Halt macht, Personen mit Migrationshintergrund so gut wie keine politischen Spitzenpositionen bekleiden. In der SPDBasis brodelt es deshalb gewaltig.
Besonders bei den Sozialdemokraten mit Migrationshintergrund. Noch bevor der neue Senat gewählt wurde, gab es Kritik an der angedachten Besetzung. Kein rot-grüner Senator mit ausländischen Wurzeln, auch kein Staatsrat – das würde die Vielfalt der Stadt überhaupt nicht widerspiegeln, sagte unter anderem Ex-Juso-Chefin Armita Kazemi. Die Worte änderten jedoch nichts, der Senat blieb „weiß“. Migranten? Fehlanzeige!
„Dies scheint zu einer so bunten, weltoffenen und vor allem vielfältigen Stadt wie Hamburg nicht zu passen. Es fehlt die Repräsentation der Bevölkerung“, kritisiert die Türkische Gemeinde Hamburg. Zur Info: 35,5 Prozent der Hamburger haben einer Zuwanderungsgeschichte.
Auch deshalb forderte die Gemeinde die Koalitionspartner von SPD und Grünen dazu auf, bei der weiteren Besetzung von politischen Posten auf mehr Vielfalt zu achten. Immerhin: Knapp 18 Prozent der Bürgerschaftsabgeordneten haben einen Migrationshintergrund.
Bei der SPD sind es sogar 13 von 54 Abgeordneten. Klar, schließlich haben die Sozialdemokraten als alte Arbeiterpartei schon immer einen starken Bezug zu Zuwanderern gehabt, viele Migranten haben sich in den vergangenen Jahrzehnten ein Parteibuch der Sozis besorgt – weil sie sich bislang immer gut repräsentiert gefühlt haben. Dieses Vertrauen schwindet jedoch.
Auch weil selbst in dem frisch gewählten, geschäftsführenden fünfköpfigen SPD-Fraktionsvorstand kein Migrant zu finden ist. Gleiches gilt für die SPDPräsidiums-Posten.
„Die Besetzung des Geschäftsführenden Fraktionsvorstandes sowie des Bürgerschaftspräsidiums fußt auf Vorschlägen aus den SPD-Kreisen“, heißt es dazu aus der Fraktion. Nach MOPO-Informationen gab es zumindest in einem dieser Kreise heftige Auseinandersetzungen, weil ein Politiker mit Migrationshintergrund bei den Vorschlägen nicht berücksichtigt wurde.
Inzwischen wird die SPD-Postenvergabe vereinzelt sogar als „Veranstaltung der Weißen“bezeichnet. Ganz klar: Die Kritik wird lauter. Inzwischen zeigen sich sogar jene Personen empört, die der SPD jahrelang den Rücken gestärkt haben.
Ein Beispiel ist Behcet Algan. Der Friseur aus Altona ist nicht nur seit Jahrzehnten SPD-Mitglied, er gilt auch als größter Fan von ExBürgermeister und Vizekanzler Olaf Scholz (SPD), hat bei zahlreichen Wahlkämpfen für die Sozis getrommelt. Jetzt ist er enttäuscht. Im Gespräch mit dem deutsch-türkischen Nachrichtenportal „Elbe Express“nannte er die Senatsbesetzung von SPD und Grünen eine „Heuchelei“.
Und Coskun Costur, Vize-Chef der Arbeitsgemeinschaft Selbstständige in der SPD Hamburg, spricht im Interview mit dem Portal – in Anlehnung an die aktuelle Gesellschaftsdebatte – von strukturellem Rassismus.
„Ich will das einzelnen Parteien nicht vorwerfen“, sagt Costur. „Aber ich denke, dass es ein Grund ist, dass Menschen mit Migrationshintergrund nicht in solche Posten gebracht werden.“Die CDU sei da schon weiter, dort wollte man Ay