„Das Prinzip der Einstimmigkeit in der EU sollte geändert werden“

Streit um Rechtsstaatlichkeit

Dass die EU-Verträge unter erheblichen „Geburtswehen“leiden, ist hinreichend bekannt. Mitspielen darf eigentlich nur, wer die Regeln beachtet. Dass diese einfache Grundvoraussetzung nicht in der Charta Berücksichtigung fand, muss korrigiert werden. Ganz bewusst und unverblümt lehnen die Patriarchen der Ost-Staaten Polen, Ungarn und Tschechien die Ideale der EU ab. Nur wenn es um die Entgegennahme von EU-Mitteln geht, dann stehen diese Herren in der ersten Reihe und halten die Hände auf. Polen ist seither der größte NettoEmpfänger. Den Brexit von Großbritannien sollte man zum „Großreinemachen“nutzen und diesen Staaten die Empfehlung geben, sich Putin anzuschließen. Solange sich Merkel & Co. von diesen Anti-Demokraten am Nasenring durch die Manege ziehen lassen, ist es Wasser auf die Mühlen von AfD und den Rechten in Europa.

D. Mohr

Wenn Polen und Ungarn gegen die Einhaltung rechtsstaatlicher Prinzipien sind: Von mir aus, aber dann haben sie auch in der EU nichts mehr zu suchen! Dieses Vetorecht liegt mir schon seit Langem schwer im Magen. Genau deshalb ist ja auch die UN oft so „nutzlos“geworden, irgend jemand legt immer Veto ein und nichts Sinnvolles passiert.

Fanny Abaunza, Seevetal

Wie lange gewährt die EU Polen und Ungarn Gelder der Gemeinschaft, wenn diese Staaten nicht bereit sind, den Gesetzen der Gemeinschaft zu folgen? Diese Länder müssen aus der EU ausgeschlossen werden, da sie sich nur als Störenfriede bemerkbar machen. Vielleicht bekommt die EU neuen Schwung, wenn der Gedanke der zwei Geschwindigkeiten mit Inhalten gefüllt wird. Wenn möglich, sollte das Prinzip der Einstimmigkeit geändert werden, damit Einzelstaaten nicht das Ganze blockieren können. Horst Bier

US-Wahlen

Wozu Menschen bzw. Wähler fähig sind, haben gerade wir Deutschen schon erfahren müssen. Aber die Trump-Hörigkeit und -Begeisterung in den USA ist für mich trotzdem unbegreiflich. Trump-Anhänger sind an Niveaulosigkeit kaum zu überbieten. Die Nation ist derart gespalten, dass der Wunsch nach Gewaltlosigkeit kaum noch möglich ist.

Jürgen Krumm

Schulschließungen wegen Corona?

Die ganze Diskussion über Teil- oder Ganzschließungen von Schulen wäre überflüssig, wenn man rechtzeitig wirksame Filteranlagen in Klassenräumen installiert hätte. Kultusminister verwechseln da wohl Sturheit mit Standhaftigkeit! Gefühlt ist für Politiker das Korrigieren von Maßnahmen ein karriereschadender Gesichtsverlust. Aber das Virus verhandelt nicht, sondern reagiert auf falsche oder fehlende Maßnahmen mit Verbreitung. So steigen die Infektionszahlen gerade bei Jüngeren überproportional, wobei dort wegen geringer oder keiner Symptome die Dunkelziffer eher hoch ist.

Paul Korf

Interview mit Finanzsenator Andreas Dressel

Er will das Geld der Steuerzahler schützen. Wie sein Vorgänger und dessen Kumpane? Indem er Steuerschulden nicht eintreibt, die Kosten von Bauvorhaben explodieren und das Geld in die falsche Richtung fließen lässt. Trotz Corona-Krise das Geld mit vollen Händen verteilt, z. B. Umbau der Binnenalster. An die Armen denkt er bestimmt auch und daran, wie diese sich bei der Tafel

anstellen, um kostenlose Lebensmittel zu bekommen. Ich habe es selbst gesehen und mit den Leuten von der Tafel gesprochen. An dem Tag waren 320 Menschen da, um sich Lebensmittel zu holen, und die Zahlen steigen stark an. Das ist kein schöner Anblick, hungernde Menschen zu sehen, wie sie ums Überleben kämpfen. Hauptsache, der Senat lebt gut und verteilt das Geld an die richtigen Stellen.

Wolfgang Wieland

Hamburger berichtet über Corona-Langzeitschäden

Ich habe vor Covid-19 regelmäßig Sport gemacht, meinen letzten Alsterlauf (zehn Kilometer) habe ich 48:55 absolviert, ich lebe gesund und habe keinerlei Vorerkrankungen und fahre fast nur mit dem Rad. Dennoch hat mich Covid-19 genauso schlimm und nachhaltig erwischt, wie es bei Herrn Onken der Fall war. Dieses ignorante Geschwätz über die Harmlosigkeit von Covid-19 und dass nur Risikogruppen und Ältere betroffen sind, ist falsch, fahrlässig und unerträglich.

K. Sebaldt

Das werden die ganzen Leugner erst raffen, wenn sie selbst betroffen sind. Mit solchen Leuten zu diskutieren, ist ein hoffnungsloses Unterfangen – tragisch ist nur, dass sie andere in Gefahr bringen.

MelcolmXL

Gerne mehr davon! Auch Berichte von Ärzten und Bilder aus Krankenhäusern. Nur so können die „Querdenker“vielleicht zum Umdenken bewogen werden.

Nora Baltodano

Coronavirus

Der amerikanische Schriftsteller George R. Stewart schrieb das Buch „Leben ohne Ende“, das 1951 auf Deutsch in den Handel kam. Im Vorwort des Buches heißt es: „Wenn plötzlich durch Mutation ein todbringendes Virus entstehen sollte ..., so könnte es infolge der raschen Übertragungsmöglichkeiten, wie die heutige Zeit sie mit sich bringt, in die entlegensten Winkel der Erde gelangen und den Tod von Millionen von Menschen verursachen.“Schon vor 70 Jahren hat er auf die jetzige Situation hingewiesen.

Gerd Manzel

Corona-Maßnahmen

Jemand beschwerte sich über das Gedränge in den Supermärkten. Gegen jeden Expertenrat ist er nicht alleine, sondern mit seiner Frau in mehreren Märkten unterwegs. Auch beim Einkaufen sollten Kontakte doch auf ein Minimum reduziert werden, wobei gerade partnerschaftliche Diskussionen vor den Regalen andere am effizienten Einkauf hindern.

Paul Korf

„Gaymerah“— 3888 Euro für ein HSV-Trikot!

Das ist eine sehr schöne Geschichte. Der Mann hat das Herz auf dem rechten Fleck.

Mladen Petric

Sobald wieder Zuschauer im Stadion zugelassen sind, wäre es übrigens eine schöne Geste unseres Vereins, die beiden mal zu einem Heimspiel einzuladen.

UnsUwe1972

Das ignorante Geschwätz über die Harmlosigkeit von Covid-19 ist falsch, fahrlässig und unerträglich.

K. Sebaldt