USA packen riesiges Hilfspaket
Kongress beschließt neues Corona-Programm in Höhe von ungefähr 737 Milliarden Euro
Es war ein zähes Ringen. Demokraten und Republikaner im USKongress haben sich nach monatelangem Streit auf ein weiteres gewaltiges CoronaKonjunkturpaket verständigt. Die Chefs von Republikanern und Demokraten im US-Senat, Mitch McConnell und Chuck Schumer, verkündeten die Einigung am Sonntagabend (Ortszeit) in der Kammer des Kongresses. McConnell sagte, das Paket habe einen Umfang von rund 900 Milliarden Dollar (rund 737 Milliarden Euro).
Vorgesehen sind laut Schumer unter anderem weitere Finanzhilfen für kleine Betriebe und eine zeitlich begrenzte Aufstockung von Arbeitslosenhilfen um 300 Dollar wöchentlich. Bürger mit einem bestimmten Höchsteinkommen sollen einmalig eine direkte Hilfszahlung in Höhe von 600 Dollar pro Kopf bekommen. Auch Geld für Schulen, Kinderbetreuung und für die Verteilung der Impfstoffe im Land sei eingeplant.
Der US-Kongress hatte seit März mit der Unterstützung beider Parteien bereits
Konjunkturpakete von rund 2,7 Billionen Dollar auf den Weg gebracht. Mit dem neuen Paket werden es nun deutlich mehr als drei Billionen Dollar sein.
Schumer sagte, dies seien historische Zahlen in einer historischen Krise. Mehr als 17,8 Millionen Menschen haben sich bislang mit Corona infiziert, mehr als 317600 sind gestorben. „Die Einigung, die wir erzielt haben, ist alles andere als perfekt“, schränkte Schumer ein. Dieses Paket bringe nun Notfallhilfen. „Aber es muss noch viel mehr getan werden.“Viele Amerikaner hätten in der Pandemie nicht nur Angehörige verloren, sondern auch ihre Jobs oder ihr Zuhause.
Die Gespräche waren gekoppelt an reguläre Haushaltsverhandlungen für die Bundesregierung. Das Repräsentantenhaus verabschiedete noch am Sonntagabend eine Übergangsfinanzierung für einen Tag, um zu verhindern, dass der Regierung kurzfristig das Geld ausgeht und es zu einem „Shutdown“kommt – zu einem Stillstand der Regierungsgeschäfte.