Ein Ständchen zu Hitlers Geburtstag
BUNDESWEHR Verfehlungen von Soldaten der Nato-Mission in Litauen
BERLIN/RUKLA – Erst Anfang der Woche hatte Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) unter eine Krise einen Schlussstrich gezogen: Die Eliteeinheit KSK, von der einige auf einer Party den Hitlergruß zeigten, Rechtsrock hörten und Schweineköpfe durch die Gegend warfen, bleibt. Nun der nächste Skandal.
Deutsche Soldaten der Nato-Mission „Enhanced Forward Presence“in Litauen sollen Kameraden antisemitisch beschimpft und sexuell genötigt haben. Außerdem fehlen 569 Schuss Munition, Soldaten sollen an Hitlers Geburtstag ein Ständchen gesungen haben – und wieder eskalierte wohl eine Feier.
Die „Süddeutsche Zeitung“berichtet über eine Party, die in der Nacht vom 30. April auf den 1. Mai nach viel Alkohol damit endete, dass Männer ihre Hosen runterließen und anderen ihren Penis in den Mund steckten – in mindestens einem Fall wohl gegen den Willen des Soldaten.
Kramp-Karrenbauers Ministerium löste den betroffenen Panzergrenadierzug diese Woche ab, beorderte die rund 30 Männer und Frauen nach Deutschland. Gegen wie viele der Soldaten tatsächlich ermittelt wird, ist noch unklar.
Klar scheint, dass die Bundeswehr schon vor Monaten Hinweise auf diese Vorfälle in Litauen hatte. Dies berichtet zumindest die „Taz“und beruft sich auf eine Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linken-Abgeordneten Ulla Jelpke.
Schon bei der Aufklärung der Vorgänge rund um die eskalierte Abschiedsparty für einen KSK-Chef stießen die Ermittler auf „eine Mauer des Schweigens“, wie sie es formulierten. Kramp-Karrenbauer weiß das und hat nach dem erneuten Fehlverhalten von Soldaten, dieses Mal eben in Litauen, die Vorgesetzten der Bundeswehr aufgerufen, erste Verteidigungslinie gegen Extremismus und Verfehlungen zu sein.
„Ich appelliere an Sie alle: Schauen Sie genau hin, seien Sie konsequent, lassen Sie nichts durchgehen und verschweigen Sie nichts“, sagte sie am Freitag in einer Grundsatzrede vor dem Offiziersnachwuchs der Führungsakademie in Hamburg.
Die Bundeswehr ist nicht die einzige staatliche Institution, die Schwierigkeiten mit der Gesinnung des Personals hat: Recherchen der „Taz“haben jetzt ergeben, dass bei der Bundestagspolizei mehrere Beamte arbeiten sollen, die sich rechtsextrem geäußert oder verfassungsfeindlich betätigt haben. Konsequenzen wurden in diesen Fällen bisher offenbar keine gezogen.
Ich appelliere an Sie alle: Schauen Sie hin, seien Sie konsequent, verschweigen Sie nichts. Annegret Kramp-Karrenbauer