Wer kann am besten Krise?
HOCHWASSER Kandidaten vor einer Bewährungsprobe. Umfrage mit klarem Ergebnis
Hochwasser haben schon manch Helden-Geschichte geschrieben: Die bekanntesten Beispiele sind wohl Helmut Schmidt beim Hochwasser 1962 in Hamburg und Gerhard Schröder (beide SPD), der 2002 in Gummistiefeln durch die Elbe-Fluten stapfte – und so den Wahlkampf zu seinen Gunsten drehte. Wie schlagen sich die aktuellen Kanzlerkandidaten?
NRW-Ministerpräsident Armin Laschet besuchte gleich drei Mal die von den Sturzfluten betroffenen Gebiete in seinem Bundesland. Zuletzt am gestrigen Dienstag mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU).
Die Regierungschefin hatte zuvor – wohl nicht ganz zufällig – bereits Rheinland-Pfalz besucht. Dort sorgte sie für einen menschelnden Moment, indem sie die an Multipler Sklerose erkrankte Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) beim Rundgang stützte.
Ein ähnliches Bild, das Mitgefühl ohne Worte ausdrückt, war dem CDUKanzlerkandidaten nicht gelungen. Laschet hatte sich bei seinem Besuch in Erftstadt vielmehr dabei erwischen lassen, wie er bei einem Statement des Bundespräsidenten im Hintergrund ausgelassen lachte. Auch wenn er sich dafür entschuldigte – die Gelegenheit, sich als Macher zu inszenieren, dem es in der Krise nie an der nötigen Ernsthaftigkeit fehlt, war vertan.
„Das war ein großer Fehler. Die Kritik ist berechtigt“, sagte CDU-Politiker Wolfgang Bosbach dazu. Bosbach glaubt aber nicht, dass das Bild länger nachwirken wird. Denn die Debatte darüber löse „kein einziges Problem“.
Doch ganz so einfach ist die Sache wohl nicht. Denn laut einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Civey für den „Spiegel“(durchgeführt vom 16. bis 18. Juli) halten die Bundesbürger Laschet sowieso schon nicht für einen guten Krisenmanager. Etwa 60 Prozent sprechen ihm diese Fähigkeit ab, nur 26 Prozent sehen in ihm einen guten Krisenmanager bei Naturkatastrophen.
Die meiste Kompetenz auf diesem Gebiet wird SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz zugesprochen. Ihn halten immerhin 41 Prozent für einen guten Krisenmanager. Auch der Bundesfinanzminister eilte rasch in die Katastrophengebiete. Er begleitete Bayerns Ministerpräsidenten und Laschet-Rivale Markus Söder (CSU) nach Berchtesgaden. So konnte er als erster Spitzenpolitiker den Bürgern seine Solidarität versichern.
Scholz und Laschet haben in einer Krise wie dieser einen Vorteil: Sie bekleiden mächtige Regierungsämter und können den Betroffenen konkrete finanzielle Zusagen machen – was beide auch taten. Die Flutopfer sollen von Bund
und Ländern Soforthilfen in Höhe von 400 Millionen Euro erhalten.
Grünen-Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock kann Hilfen nur fordern und versprechen – aber ohne ein Regierungsamt nicht tatkräftig organisieren. Sie versucht deshalb mit neuen Problemlösungen zu punkten und spricht sich für eine Bündelung der NotfallKompetenzen beim Bund aus. Ein Nachteil, der sich auch in der Umfrage niederschlägt: Sie halten nur 24 Prozent für eine gute Krisenmanagerin.
Baerbock ließ die Chance, sich als „Kümmererin“in den Krisengebieten zu inszenieren, ganz bewusst verstreichen. Sie besuchte zwar betroffene Ortschaften, verzichtete dabei auf einen großen Tross inklusive Journalisten. Die Grünen argumentieren dabei ähnlich wie FDP-Chef Christian Lindner: „Die Aufräumarbeiten dürfen nicht durch Politiker mit ihrer Medienbegleitung gestört werden.“
Das war ein großer Fehler. Die Kritik ist berechtigt.
Wolfgang Bosbach (CDU) über den lachenden CDU-Kanzlerkandidaten Armin Laschet in Erftstadt