715 Baustellen — und es kommen noch Hunderte dazu
CDU-Mann Thering wirft SPD und Grünen in der Verkehrspolitik „Ambitionslosigkeit“vor
Der größte Feind des Hamburger Mittelstands ist die Stausituation in der Stadt.
Dennis Thering
Wer in Hamburg mit dem Auto unterwegs ist, für den nehmen die Baustellen scheinbar kein Ende. Gefühlt taucht alle paar hundert Meter ein neues Hindernis auf, das den Verkehr staut und den Blutdruck hinterm Steuer in die Höhe schießen lässt. Das schafft Frust. Dazu kommt: Nur an zwei Baustellen wird im Mehrschichtbetrieb gearbeitet. Die Verkehrsbehörde verteidigt das Vorgehen.
715 Baustellen sind es insgesamt an der Zahl – das ergab eine Kleine Anfrage des CDU-Bürgerschaftsfraktionsvorsitzenden Dennis Thering. In seinen Antworten räumt der Senat ein, dass nur an zwei davon im Zweioder Mehrschichtbetrieb gearbeitet wird. An drei Baustellen ist eine „Bonus-Malus-Regelung“mit den zuständigen Baufirmen vereinbart. Das bedeutet, dass diese eine Prämie erhalten, wenn sie vor der vereinbarten Zeit fertig sind, und andersrum bei Verspätung Strafen zahlen. Zunächst hatte das „Abendblatt“berichtet.
Thering ist fassungslos. „Dass derzeit lediglich an zwei von insgesamt 715 Baustellen im Zwei-/Mehrschichtbetrieb gearbeitet wird, zeigt doch die Ambitionslosigkeit von SPD und Grünen“, bemängelt er. „Was spricht dagegen, zumindest die hellen Tageszeiten vollständig auszunutzen und auch an den Wochenenden weiterzubauen?“Zumindest an den Hauptverkehrsstraßen mit einer hohen Verkehrsbelastung müsse das möglich sein.
Zuvor hatte ein Sprecher der Verkehrsbehörde dem „Abendblatt“gegenüber betont, dass bei vielen Baustellen in der Stadt ein Mehrschichtbetrieb „in der Regel aus Gründen des Lärmschutzes“nicht möglich sei. Und auch die Bonus-Malus-Regelung könne laut dem Senat nicht durchgängig eingesetzt werden, weil sonst die Zuschläge nur an größere Unternehmen fielen. Das sei „mittelstandsfeindlich“.
Auch diese Begründung lässt Thering nicht gelten.
„Angeblich sei diese Regelung mittelstandsfeindlich, jedoch ist der größte Feind des Hamburger Mittelstands die Stausituation in der Stadt“, sagt er. Der rot-grüne Senat müsse seine Lethargie ablegen und endlich handeln.
Das fordert auch der Hamburger CDU-Bundestagsabgeordnete Marcus Weinberg, der auf Facebook die „Sackgassenpolitik“im Verkehrsbereich kritisierte. „Wir brauchen mutige Politiker, die nicht nur an den nächsten Fahrradweg oder das nächste Verbot denken, sondern an ganzheitliche Verkerhskonzepte für alle“, schrieb er. „Es kann nicht sein, dass man fast eine Stunde mit dem Auto von Rissen bis in die Altonaer Altstadt braucht.“
Der Senat betont in seinen Antworten wiederum, dass nicht wie angenommen die Baustellen der Grund für einen „nicht optimalen Verkehrsfluss“seien: An erster Stelle stehe weiterhin die Überlastung des städtischen Straßennetzes. „An zweiter Stelle liegen Sonderereignisse wie etwa Unfälle und Wetterlagen“, heißt es. Erst dahinter kämen die Baustellen.
Derzeit gibt es an elf der 715 Baustellen Verzögerungen, darunter die Velorouten 1, 5, 10 und 11, die Kattwykbrücke, die Landscheidewegbrücke und die Caffamacherreihe. Als Gründe nennt der Senat hier unter anderem witterungsbedingte Verzögerungen, Unrat im Untergrund sowie Funde unbekannter Leitungen.
Dass sich die Lage auf den Hamburger Straßen entspannt, bleibt unwahrscheinlich. Bis Ende des Jahres sind zusätzlich fast 200 neue Baustellen geplant. Verkehrsbehörde und Senat betonen, dass die Instandhaltung und Erweiterung der Infrastruktur im Sinne der Mobilität aller Hamburgerinnen und Hamburger sei. 2020 wurden insgesamt 194 Kilometer Straßen saniert – ein bisheriger Rekordwert.