Warum eiert die SPD bei Nord Stream 2 so rum?
Ukraine: Kanzler und Parteichef vermeiden klare Aussagen
BERLIN/MOSKAU – Das Wort „Nord Stream 2“kam Kanzler Olaf Scholz (SPD) in Washington nicht über die Lippen. Nun legte SPD-Chef Lars Klingbeil bei „Lanz“im ZDF einen ähnlichen Eiertanz hin. Warum tut sich die größte Regierungspartei mit der Gaspipeline so schwer?
US-Präsident Joe Biden hatte das deutsch-r ussische Projekt bei Scholz’ Besuch kurzerhand auf die Sanktionsliste des Westens gesetzt (MOPO berichtete). Scholz hatte nicht widersprochen, sich aber gleichzeitig geweigert, die Pipeline auch nur beim Namen zu nennen.
Dienstagnacht sollte dann Klingbeil Markus Lanz erSchol klären, warum sich so verhält. „Würden Si den Satz sagen: Wen Russland in die Ukrain einmarschiert, dann ie durch Nord Stream 2 ke Gas?“, wollte der Moder tor wissen. Der SPD-Ch antwortete ausweiche „Wir können auch Wla mir Putin alles sagen wir vorhaben. Wir kö ihm alles offenlegen für den Fall, dass er einmarschiert“, antwortete der Politiker. „Wir können uns ziemlich dumm in der Außenpolitik verhalten. Ich bin dagegen, dass wir das tun.“
Eine Erklärung für die Sprech-Blockade der SPDGrößen lieferte die Politologin Margarete Klein gleich inderSendung:InderSPD gebe es zwei Lager: nes sieht sich in Tradition von Wi Brandts Ostpol das sehr stark alog statt Dr gen setzt. D
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Erklärung könnte sein: Sanktionen gegen die Gaspipeline oder Waffenlieferungen an die Ukraine sind laut Umfragen in der Bevölkerung nicht sonderlich beliebt. Und schließlich gibt es noch eine Erklärung, die im Berliner Regierungsviertel heiß diskutiert wird: Scholz wolle sich nicht öffentlich dazu äußern, dam it er bei esuch im Kreml in enden Woche ruckmittel gePutin in der habe. Würde n Moskau das s für die peline im ll einer Insion selbst rkünden, tte dies ne erhebhe Wucht.