Was Scholz & Co. im Gepäck haben könnten
STAATSBESUCH Kanzler hatte mal gesagt: Das wird kein reiner Fototermin
KIEW – Offiziell bestätigt wurde es bis zuletzt nicht – wohl aus Sicherheitsgründen. Dennoch: Heute werden Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), Frankreichs Präsident Emanuel Macron und der italienische Ministerpräsident Mario Draghi in der ukrainischen Hauptstadt erwartet. Scholz hatte vor Wochen ja verkündet, er wolle keine solche Reise nur für ein paar Fotos antreten. Was also könnten er und die Kollegen konkret dabeihaben für Präsident Wolodymyr Selenskyj? Und nicht zu vergessen: was eher nicht?
Anreisen werden die Staatsmänner wohl i Zug. Scholz dürfte wie immer seine braune Leder-Aktentasche dabeihaben, die ihn auf Reisen stets begleitet. Ob die drei Herren allerdings
– im übertragenen Sinne – Dinge im Gepäck haben, die der Ukraine gefallen, wird die Frage des Tages sein.
➤ EU-Kandidaten-Status: An sich soll über eine mögliche EU-Mitgliedschaft der Ukrain ee rs tnä chste Woche beim EU-Gipfel am 23. und
24. Juni beraten werden. Bisher gelten Macron und Scholz eher als Bremser. Anders als viele osteuropäische Staatschefs betonte Scholz stets, dass es keine Sonderbehandlung für die Ukraine geben könne. Genauso wichtig für ihn: ein Status als Beitritts-Kandidate nf ür die Westlands balkan-Staaten. Dies erscheint Scholz wichtig, um den Einfluss Chinas, Russ
und der Türkei dort zurückzudrängen. Gerade in Bosnien-Herzegowina könnte Putin eine Abspaltung des serbischen Teils befeuern.
E sw ird aber erwartet, dass die EU-Kommission am Freitag eine Empfehlung für den Kandidatenstatus der Ukrai ne geben wird. Was zunächst auch nur eine Perspektive für eine Mitgliedschaft in einigen Jahren wäre. Scholz, Macron und Draghi könnten in Absprache mit Brüsel doch eine Überraschung für Selenskyj parat haben.
➤ Mehr Waffen: Unter dem Strich ist die Ukraine derzeit im Osten auf dem Rückzug. Russland macht zwar keine großen Landgewinne. Dennoch rückt es kontinuierlich vor. Auch die umkämpfte Stadt
Sjewjerodonezk soll laut britischem Geheimdienst fast komplett in russischer Hand sein. Entsprechend klangen die Forderungen nach mehr Waffen zuletzt noch dringlicher. 1000 Haubitzen brauche man, hieß es aus Kiew, dazu 300 Mehrfach-Raketenwerfer, 500 Panzer, 2000 gepanzerte Fahrzeuge und 1000 Drohnen. Deutschland wollte laut Medienberichten gestern am späten Abend die Lieferung dreier Mars-II-Raketenwerfer im Rahmen des Treffens der NATO-Verteidigungsminister:innen verkünden. Macron reiste im Vorfeld nach Rumänien und Moldawien, beides Nachbarländer der Ukraine. Dort ging es auch um den Ausbau der französischen Militärpräsenz in diesen Ländern. Sein gestriger Appell: Es müsse auch ein klares Signal der Hilfe an die Ukraine geben. ➤ Kriegsziele: Während es in Sachen EU-Kandidatur und Waffenlieferungen also vielleicht positive Nachrichten für die Ukraine geben könnte, sieht es in Sachen Kriegsziele vermutlich anders aus. Selenskyj hatte zuletzt verkündet, er wolle den gesamten Donbass und die Krim zurückerobern und sich auf keinen Frieden mit Gebietsverlusten einlassen. Beobachter:innen vermuten: Scholz, Macron und Draghi dürften versuchen, den Präsidenten von diesen in ihren Augen unrealistischen Zielen abzubringen.