Gas-Alarmstufe gezündet
Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) mahnt erneut zum Sparen
BERLIN – Nach der drastischen Verringerung der Gaslieferungen durch Russland hat die Bundesregierung die Alarmstufe im Notfallplan Gas ausgerufen. Es ist die zweite von drei Stufen. „Gas ist von nun an ein knappes Gut in Deutschland“, sagte Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne). Zurzeit sei die Versorgungssicherheit aber gewährleistet.
Gasverbraucher müssen im Moment nicht fürchten, dass ihre Versorger die Lieferverträge kündigen und höhere Preise verlangen. Dazu wäre ein weiterer Schritt der Bundesnetzagentur nötig. Habeck rief dazu auf, Gas zu sparen. „Es wird eine nationale Kraftanstrengung. Aber wir können sie in Solidarität miteinander bewältigen – Bund, Länder und Kommunen, Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen, die Zivilgesellschaft.“Industrie, Staat und Privathaushalte sollten den Verbrauch weiter senken. Habeck rief unter anderem dazu auf, Heizungsanlagen warten zu lassen. Dadurch seien Einsparungen von 15 Prozent möglich. Auch wenn im Moment noch Gas auf dem Markt beschafft und eingespeichert werde: „Die Lage ist ernst, und der Winter wird kommen“, sagte der Grünen-Politiker. Habeck geht von weiter steigenden Preisen aus. Man werde ärmere Haushalte entlasten. „Wir werden nicht alles auffangen können, aber da, wo schon jetzt jeder Cent zweimal umgedreht werden muss und die Angst vor der nächsten Heizkostenrechnung umgeht, müssen wir helfen.“Der Notfallplan der Bundesregierung hat drei Stufen: Die jetzt ausgerufene Alarmstufe ist die zweite nach der Frühwarnstufe. Die dritte wäre die Notfallstufe. Laut dem Plan liegt bei der Alarmstufe eine Störung der Gasversorgung oder eine außergewöhnlich hohe Nachfrage vor, die zu einer erheblichen Verschlechterung der Versorgungslage führt. Der Markt ist aber noch in der Lage, diese Störung oder Nachfrage zu bewältigen.