Die NATO rüstet auf
GIPFEL IN MADRID Die schnelle Eingreiftruppe wird aufgestockt. Türkei unterstützt Beitritt der Nordländer
MADRID– Es dürfte einer der entscheidendsten NATOGipfel der vergangenen Jahre werden. Drei Tage lang treffen sich die Partner des westlichen Bündnisses in Madrid. Schon am ersten Tag wurde klar: Als Reaktion auf den Ukraine-Krieg wird die NATO deutlich aufrüsten.
Teil 3 des Gipfel-Marathons: Nach dem Treffen der EU in Brüssel und der G7-Chefs im bayrischen Schloss Elmau ist nun die NATO dran. Gestern begann die Veranstaltung, die wohl historische Änderungen mit sich bringen wird – zumindest in militärischer Hinsicht.
Schon am Vortag hatte NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg verkündet, wohin die Reise gehen wird: Die bisherige Eingreiftruppe NRF wird umgebaut und mit etlichen Soldat:innen aus nationalen Kontingenten verstärkt. Damit wächst die Zahl von 40.000 Kräften auf 300.000 Kräfte, die binnen weniger Tage mobilisiert werden können.
Der Hintergrund ist klar: Mit dem russischen Angriffskrieg auf die Ukraine ist auch für die NATO eine neue Zeit angebrochen. Allerdings eine, die an frühere Zeiten erinnert, nämlich an die Phase des Kalten Krieges zwischen dem Zweiten Weltkrieg und der Auflösung des Ostblocks.
Damals wie heute scheint es um möglichst massive Abschreckung zu gehen. MarieAgnes Strack-Zimmermann (FDP) kommentierte Stoltenbergs Vorstoß: „Es ist das genaue Gegenteil dessen, was Wladimir Putin erwartet hat.“Er habe geglaubt, der Westen sei weich. „Er kriegt jetzt gespiegelt, dass dieser mörderische Angriff auf die Ukraine nicht unwidersprochen bleibt“, so die Verteidigungs-Expertin im Deutschlandfunk.
Der Beitrag der Bundeswehr zum neuen Konzept könnte nach Angaben aus NATO-Kreisen die 10. Panzerdivision werden. „Wir gehen davon aus, dass wir 2025 eine Division mit etwa 15.000 Frauen und Männern vollständig modernisiert der NATO zur Verfügung stellen können – ausgebildet, ausgerüstet und somit voll einsatzbereit“, sagte bereits im April Generalinspekteur Eberhard Zorn.
Diese Truppen könnten etwa auf der Mission in Litauen zum Einsatz kommen. Deutschland hat bereits angekündigt, die dortige Kampftruppen-Brigade führen zu wollen. Die baltischen Staaten fürchten seit dem Ukraine-Krieg ebenfalls, mit Russland in Konflikt zu geraten. Obwohl sie Mitglieder der NATO sind. Klar ist: In den kommenden Tagen will das Bündnis beschließen, die Ostflanke mit Soldat:innen aufzustocken. Finnland und Schweden sind bisher keine NATOMitglieder. Sie fühlen sich ebenfalls bedroht und wollen Teil des Bündnisses werden – der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan war bisher dagegen. Gestern Abend die Wende: Die Türkei gab ihren Widerstand auf. Sie werde während des NATO-Gipfels in Madrid die Einladung an die beiden nordischen Länder, Bündnismitglied zu werden, unterstützen, so der finnische Präsident Sauli Niinistö. Ein entsprechendes Memorandum seinacheinemTreffenmit NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg, Schwedens Ministerpräsidentin Magdalena Andersson und dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan von den Außenministern der drei Länder unterschrieben worden.