Das PopularitätsProblem

ANALYSE Der SPD-Politiker will 2025 wieder ins Kanzleramt. Doch es gibt einige hohe Hürden

Olaf Scholz (SPD) will, so hat er es bereits mehrfach erklärt, 2025 erneut zum Kanzler gewählt werden. Doch bis dahin scheint es ein langer, wenn nicht gar unmöglicher Weg zu sein. Um wirklich noch mal Erfolg zu haben, muss er mindestens fünf Probleme lösen oder zumindest kleinhalten. Eine Analyse.

Anfang des Monats hat die „New York Times“den deutschen Kanzler zum unbeliebtesten Regierungschef der westlichen Welt erklärt. Sie stützte sich dabei auf Online-Umfragen eines US-Instituts. Die Ursache für die Unbeliebtheit von Scholz sehen die Forscher in Gründen, die er gar nicht alleine zu verantworten hat: in der hohen Inflation, der steigenden Konzentration von Reichtum in wenigen Händen oder der „Müdigkeit“der Wähler mit Parteien, die schon lange an der Macht sind. Aber auch in Deutschland ist die Erkenntnis nicht neu: Seit Amtsantritt sind Scholz’ Beliebtheitswerte immer schlechter geworden, bis vor Kurzem waren sie sogar historisch schlecht. Natürlich weiß auch der Kanzler, dass das eine Wiederwahl schwierig macht. Umso mehr dürfte er sich über sein Comeback gefreut haben: Seit er kategorisch sein „Nein“zur Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine erklärt hat, sind seine Werte in fast allen Umfragen gestiegen. „Ein bisschen Frieden“-Politik kommt bei den Wählern offenbar gut an. Aber reicht das auch für eine wirkliche Trendwende in der Beliebtheit?

Das gewagte Versprechen

Scholz will Deutschland aus dem Krieg in der Ukraine heraushalten. Dabei steht oder stand eine direkte Beteiligung der Bundeswehr gar nicht zur Debatte. Trotzdem ist dieses Versprechen riskant für den Kanzler. Denn sollte sich Wladimir Putin beispielsweise nach der US-Wahl entscheiden, doch weiter in Europa zu zündeln, wird Scholz womöglich als derjenige angesehen werden, der das Land eben nicht erfolgreich aus einem Krieg herausgehalten hat – obwohl er es versprochen hatte. Ob dieses Szenario eintritt, hängt wohl auch damit zusammen, wie stark der Westen die Ukraine unterstützt. Verbal geht Scholz dabei in die Vollen, doch die tatsächliche Unterstützung könnte größer sein.

Die Wirtschaft schmiert ab

„It’s the economy, stupid!“(etwa: „Es geht um die Wirtschaft, Dummchen“)

Olaf Scholz behandelt die FDP auch deshalb so pfleglich, weil sie seine einzige Chance auf eine Wiederwahl im Bundestag ist.