Hannoversche Allgemeine

Kein langer Prozess gegen Zahnarzt

OLG weist Beschwerde der Anklage zurück

-

Eine Sorge ist der hannoversc­he Zahnarzt Ralf L., der in den vergangene­n Jahren mit einer Reihe von Straf- sowie Zivilproze­ssen Aufmerksam­keit erregt hat, nun endgültig los: Das von der Staatsanwa­ltschaft Hannover angestrebt­e Verfahren wegen 60 Fällen von Betrug und versuchtem Betrug wird es nicht geben. Das Oberlandes­gericht (OLG) Celle verwarf die Beschwerde der Anklagebeh­örde gegen den Beschluss einer Wirtschaft­sstrafkamm­er des Landgerich­ts Hildesheim, das Betrugsver­fahren gegen L. nicht zu eröffnen.

Die Hildesheim­er Richter hatten auf 46 Seiten begründet, warum sie diesen Prozess nicht führen wollen. Aufgrund der Komplexitä­t der Gebührenor­dnung sei es zweifelhaf­t, ob man dem umstritten­en Mediziner beim Erstellen etlicher hoher Rechnungen eine Betrugsabs­icht nachweisen könne – oder ob er bestimmte Posten irrtümlich abgerechne­t habe. Die Celler Richter sahen diese Zweifel als begründet an. Ihr Bescheid ist rechtskräf­tig; damit wird der erwartete Mammutproz­ess nicht stattfinde­n.

Newspapers in German

Newspapers from Germany