Fünf Millionen Euro für Investitionen
Niederstotzingens Bürgermeister Marcus Bremer zeigte sich bei der Einbringung des Etat-entwurfs für das Jahr 2021 im Gemeinderat optimistisch: „Ein ausgeglichener Haushalt ist realisierbar.“
Der Blick zurück wirkt befremdlich. Anfang Februar feierten die Stotzinger Hexen noch ihr 30-jähriges Bestehen. Das Foto, mit dem Bürgermeister Marcus Bremer bei der Gemeinderatssitzung am Mittwochabend die Einbringung des Haushaltsplanentwurfs fürs kommende Jahr einläutete, zeigte Menschen dicht an dicht, jubelnd, lachend: „Zu dieser Zeit waren wir alle noch frohen Mutes und dachten, dass wir 2020 die Welt einreißen werden.“
Doch bald habe es Zweifel gegeben. Drohte wirklich eine Pandemie? Als das schließlich auch in Niederstotzingen angekommen sei, sei die Verwaltung mit einer Vielzahl an Verordnungen konfrontiert gewesen. Vereine hätten sich großen Herausforderungen stellen müssen, bei Händlern, Gewerbetreibenden und in der Gastronomie hätten sich Existenzängste breitgemacht. Marcus Bremer: „Trotzdem sind wir in Niederstotzingen bis jetzt ganz gut durchgekommen. Mein Dank gilt all den Ehrenamtlichen. Ob Einkaufsservice, psychologische Betreuung oder das Nähen von Masken, es hat sich gezeigt, dass wir füreinander einstehen.“
Mobilfunk bis Schulsanierung
Freilich kennt das Leben keine Pause. Und so gibt es eine ganze Reihe von Projekten, die in den vergangenen Monaten trotz der Umstände begonnen, vorangetrieben oder abgeschlossen wurden. Bremer zählte auf: Die Sanierung des Hauptschulgebäudes schreitet voran, derzeit wird der Aufzug eingebaut. Das Parkraumkonzept am Ärztehaus wurde durch die Mitarbeiter des Bauhofs umgesetzt, es wurden Voraussetzungen
für neuen Wohnraum geschaffen. Die Telekom nahm am Oberstotzinger Wasserturm einen neuen Mobilfunkmast in Betrieb. Die Umstellung der Straßenbeleuchtung auf Ledtechnik lief ebenso weiter wie die Gestaltung des Außenbereichs vorm Archäopark. Nicht zuletzt wurde der Pumptrack zur Nutzung freigegeben: „Den waren wir den Jugendlichen schuldig.“
Beim Blick nach vorn war Bürgermeister Bremer trotz Lockdown Nummer zwei und den damit verbundenen Fragezeichen ebenfalls guter Dinge. Aus dem Stadtentwicklungskonzept 2020/ 2021 lassen sich größere und kleinere Aufgaben ableiten, mit denen Grundsteine gelegt werden sollen für die Zukunft der Stadt. In seiner Aufzählung benannte er unter anderem die Erstellung eines Nachnutzungskonzepts für das Netto-areal, die Entwicklung eines Gewerbegebiets und die Reaktivierung des Gewerbe- und Handelsvereins.
Dem Breitbandausbau nach Süden würden sich im kommenden Jahr weitere Bereiche anschließen: „Rund 2,3 Millionen Euro sind dafür vorgesehen. Die Förderquote liegt bei 90 Prozent. Da die Bescheide inzwischen eingegangen sind, können wir nun mit den Planungsleistungen in die Ausschreibungen gehen.“
Weitere Punkte auf der Agenda sind beispielsweise die Ausarbeitung eines Konzepts für den Radtourismus, die Förderung identitätsstiftender Feste und Vereine, die Sanierung des Bahnhofsgebäudes und Maßnahmen im Zusammenhang mit dem Archäopark Vogelherd. Dessen Potenzial soll künftig besser genutzt, die Lenkung des Besucherstroms
durch Beschilderung werden.
„Bei der allgemeinen Wirtschaftslage herrscht Verunsicherung. Beim Haushaltsplan müssen wir deshalb darauf achten: Was könnte die Stadt Niederstotzingen ereilen? Wird es eine Stabilisierung geben durch die Finanzausgleichsmasse? Welche weiteren Hilfsprogramme wird es geben?
optimiert Wir tun uns schwer, das abzuschätzen“, so Bremer. Dennoch sollen insgesamt rund fünf Millionen Euro investiert werden.
Kämmerer rät zu Kredit
Die Zuschüsse, Zuweisungen und weiteren Einnahmen, beispielsweise aus der Veräußerung von Bauplätzen, belaufen sich voraussichtlich auf 3,3 Millionen Euro.
Mit Verwaltungstätigkeiten wird vermutlich eine weitere Million Euro erwirtschaftet. Der Kämmerer rate dazu, für einen Teil der verbleibenden Summe einen Kredit aufzunehmen, der Rest solle mit liquiden Mitteln abgedeckt werden: „Der Gesamtergebnishaushalt würde den aktuellen Planungen zufolge mit 190 000 Euro positiv abschließen. Damit wäre die Generationengerechtigkeit gewahrt.“
Der Haushaltsplanentwurf sieht vor, die Hebesätze für die Grundsteuer nicht zu ändern. Die Gewerbesteuer wird im Hinblick auf die Struktur der ortsansässigen Unternehmen mit dem Wert aus dem Vorjahr angesetzt, also mit einer Summe von etwa 1,5 Millionen Euro. Die Einkommensteuer, so die Berechnung des Kämmerers, wird das Niveau von 2018 erreichen.
Marcus Bremer zeigte sich angesichts dieser Prognosen optimistisch. Man müsse Haushaltsansätze kritisch prüfen und anpassen, dann sei ein ausgeglichener Haushalt zu realisieren. Schon am 27. Januar kommt der Verwaltungsausschuss zusammen. Ende Februar soll die Haushaltssatzung dann verabschiedet werden.