Pfarrer Michael Rau betreibt eine Werkstatt
Der Gemeinderat sorgt rechtlich für Beschlüsse per Video vor.
Seit seiner Jugend hat Pfarrer Rau ein Faible für den Modellbau. Er baut bis ins Detail historische Maschinen nach: ein sehr zeitraubendes Hobby mit beeindruckenden Ergebnissen.
Künftig kann der Gemeinderat auch mittels einer Videokonferenz Beschlüsse fassen. Die Gemeindeordnung des Landes Baden-württemberg hat dazu eine Tür geöffnet, der Gemeinderat hat einstimmig beschlossen, durch diese auch zu gehen.
Doch einen weiten Winkel hat diese Tür nicht. Nach wie vor gilt die Präsenzpflicht für die Stadträte. Birgit Steiner, die Fachbereichsleiterin für Personal, EDV und Organisation, nannte bei der jüngsten Sitzung des Gremiums die Details. Nur über Gegenstände einfacher Art, die keiner eigenen Beratung bedürfen, könne online abgestimmt werden. Oder aus schwerwiegenden Gründen. Und dazu zählt eine Pandemie.
Aufgrund der ersten Coronawelle waren denn auch die Änderungen in der Gemeindeordnung vorgenommen worden. Aber auch, wenn die Stadträte per Teleübertragung konferieren, gilt der Grundsatz der Öffentlichkeit. So muss die Debatte, solange sie nicht nichtöffentlich geführt werden muss, zeitgleich in einen öffentlich zugänglichen Raum übertragen werden. Nichtöffentliche Abstimmungen sind online nicht erlaubt. Zugeschaltet sein müssen die Räte immer mit Bild und Ton. Ein Telefon allein reicht nicht.
„Das ist nur für den Notfall“, sicherte Bürgermeister Daniel Vogt den Stadträten zu, es gebe keinen Plan, von Präsenzsitzungen abzurücken. Das Handwerkszeug für Online, ein Tablet samt nötigen Erläuterungen, erhalten die Stadträte in den nächsten Tagen von der Verwaltung. Die technische Umrüstung im Sitzungssaal ist bereits vollzogen.