Roboterautos bald im Regelbetrieb

Die Regierung will das autonome Fahren zügig voranbringen. Doch es gibt noch einige Fallstricke.

Als erstes Land der Welt sollen in Deutschland bald Roboterautos ohne Fahrer auf den Straßen rollen. Damit das klappt, hat die Bundesregierung am Mittwoch einen Gesetzesentwurf beschlossen, der den Rechtsrahmen dafür setzen soll. Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU), der das Gesetz zum autonomen Fahren verantwortet, spricht von einem „entscheidenden Schritt“. Doch es gibt immer noch offene Fragen. Die sollen jetzt im parlamentarischen Verfahren geklärt werden.

Zunächst soll das Gesetz auf autonome Shuttles und die Beförderung von Gütern auf der sogenannten letzten Meile angewendet werden. „Wir wollen jetzt autonome Autos und Busse, die Fahrgäste bedarfsgenau an ihr Ziel bringen – und sich danach selbstständig im Parkhaus abstellen. Das ist nicht nur bequem, sondern sicher“, erläutert Bundesverkehrsminister Scheuer.

Das Gesetz ist eine Übergangslösung, bis auf internationaler Ebene Regelungen gefunden werden. Europaweit dürfen derzeit hochautomatisierte Fahrzeuge auf Autobahnen bis 60 km/h fahren – sie können beispielsweise als Stauassistenten genutzt werden. Mit dem neuen Gesetz geht Deutschland einen Schritt weiter. Wie beim hochautomatisierten Fahren können die vollautomatisierten Autos allein lenken, bremsen und beschleunigen. Es wird aber im Gegensatz zur Stufe davor kein Fahrer mehr gebraucht, der in einer Gefahrensituation eingreifen muss.

Nun müssen noch Bundestag und Bundesrat zustimmen. In diesem Prozess könnte es noch Veränderungen am Gesetz geben. Denn unklar ist nach wie vor, wie über die Daten der Nutzer des Fahrzeugs verfügt wird. Auch bei der Haftung und Versicherung gibt es noch offene Fragen. Das Verkehrsministerium rechnet damit, dass das Verfahren bis Mitte des Jahres beendet ist.