Auch viele Syrer suchen Schutz

Neben den Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine kommen auch wieder mehr Flüchtlinge aus anderen Krisen- und Konfliktgebieten nach Deutschland. Bis Mitte September haben rund 133 000 Menschen in Deutschland einen Asylantrag gestellt. Das waren 35,4 Prozent mehr als im Vergleichszeitraum 2021. Zuvor war die Zahl der Asylanträge – auch coronabedingt – stark gesunken, auf 122 170 im Jahr 2020.

Der größte Anteil der Asylbewerber stammt aus Syrien (Stand bis August: 34 500). Auf Platz zwei und drei folgen Afghanen (19 730) und Iraker (10 288), dahinter Türken, Georgier und Iraner. Dass die fast eine Million ukrainischen Kriegsflüchtlinge in dieser Statistik keine Rolle spielen, hat schlicht damit zu tun, dass sie in der Europäischen Union kein Asyl beantragen müssen.

Für die Flüchtlinge aus der Ukraine hat die EU die sogenannte Massenzustrom-richtlinie aktiviert, die ihnen einen Aufenthalt von bis zu drei Jahren in Deutschland und anderen Eu-ländern ermöglicht. Das Land mit den meisten ukrainischen Geflohenen in der Europäischen Union ist nach Angaben des Flüchtlingshilfswerks der Vereinten Nationen (UNHCR) Polen, auf Platz zwei folgt bereits Deutschland. In anderen großen Eu-ländern wie Italien, Frankreich und Spanien haben sehr viel weniger Ukrainer Zuflucht gesucht (zwischen rund 105 000 und 171 000).

Auch die Zahl der illegalen Einreisen nach Deutschland ist nach einem Bericht der „Rheinischen Post“in diesem Jahr gestiegen. Die Bundespolizei habe seit Jahresbeginn bis Ende September rund 56 000 Menschen bei der unerlaubten Einreise festgestellt, heißt es darin. Dies entspreche einem Anstieg um mehr als 60 Prozent im Vergleich zum Vorjahr.

Wieder verstärkt hat sich der Zuzug über die deutsch-tschechische Grenze.

Wieder verstärkt hat sich der Zuzug über die sogenannte Balkanroute und über die deutschtschechische Grenze. Die Unionsfraktion im Bundestag warnt bereits vor „steigendem Migrationsdruck“. Im Parlamentswahlkampf in der Türkei – dort wird im kommenden Jahr gewählt – würden die rund vier Millionen syrischen Flüchtlinge zum Sündenbock, teilte die stellvertretende Unionsfraktionschefin Andrea Lindholz mit. Dies könne „eine massive Fluchtbewegung in Richtung Europa auslösen“. Die Bundesregierung müsse deshalb die Außengrenzen der Europäischen Union besser schützen.

Auch der Landkreistag warnt, dass die Flüchtlingszahlen bereits wieder so wie im Jahr 2015/2016 seien. Deshalb brauche es dringend mehr Begrenzung.