Sieben wollen rein, vier sagen Nein

Am 9. Juni werden nicht nur die Gemeinderäte in den Kommunen neu gewählt, sondern auch der Heidenheimer Kreistag. Dass Bürgermeister Teil des Gremiums sind, ist nicht neu. Auch dieses Jahr stehen wieder einige zur Wahl. Allerdings nicht alle.

Drei amtierende Bürgermeister sitzen derzeit im Heidenheimer Kreistag. Nach der Kommunalwahl am 9. Juni könnte sich ihre Zahl nochmal deutlich erhöhen, denn weitere Stadt- und Gemeindeoberhäupter wollen ins kreisweite Gremium:

Nattheims Bürgermeister Norbert Bereska ist bereits seit 26 Jahren Mitglied im Heidenheimer Kreistag und möchte das auch bleiben. So auch Giengens Oberbürgermeister Dieter Henle, der in diesem Jahr zum zweiten Mal für den Kreistag kandidiert und Jürgen Mailänder aus Hermaringen. Zum ersten Mal zur Wahl stellen werden sich Königsbronns Bürgermeister Jörg Weiler, Herbrechtingens Bürgermeister Daniel Vogt, Niederstotzingens Bürgermeister Marcus Bremer und Heidenheims Oberbürgermeister Michael Salomo.

Bleiben noch vier amtierende Gemeindeoberhäupter, die das zusätzliche Amt nicht anstreben werden: Roland Polaschek (Gerstetten), Holger Weise (Steinheim), Tobias Rief (Sontheim/ Brenz) und Dirk Schabel (Dischingen).

Holger Weise und Dirk Schabel: genug vor Ort zu tun

Bei Holger Weise beispielsweise ist das nicht neu. Er war 2018 zum neuen Steinheimer Bürgermeister gewählt worden und sagte schon davor, dass er – anders als sein Vorgänger Olaf Bernauer – kein Mandat als Kreisrat anstreben würde. Damals begründete er das noch unter anderem mit einem Interessenkonflikt, den er zwischen Amt und Mandat sehe. Nun, vor der Kommunalwahl 2024, belässt er es lediglich dabei: „Ich habe genug in Steinheim zu tun und möchte mich voll und ganz darauf konzentrieren.“Mit Mathias Brodbeck beispielsweise, der für die Freie Wählervereinigung im Steinheimer Gemeinderat sitzt und außerdem amtierender Kreisrat ist, sei Steinheim gut vertreten. „Wir sind da auch in einem guten Austausch miteinander.“

Ähnlich äußerte sich jüngst auch Dischingens Bürgermeister Dirk Schabel, der in einer Gemeinderatssitzung erklärte, warum er sich nicht um ein Kreistagsmandat bewerben wolle: Es gebe in den kommenden Jahren „einige große Aufgaben“in der Gemeinde zu erfüllen, beispielsweise den Breitbandausbau und den Rathausneubau.

Roland Polaschek: Interessen der Gemeinde gegen Interessen des Landkreises

Einer, der wissen muss, wie sich Bürgermeisteramt und Kreistagsmandat miteinander vereinbaren lassen, ist Roland Polaschek. Der Gerstetter Bürgermeister war zwei Jahrzehnte lang im

Heidenheimer Kreistag und dort Fraktionschef der Freien Wähler. 2019 trat er nicht mehr an und auch in diesem Jahr wird er sich nicht bewerben. Wenngleich Polaschek seine Arbeit in dem Gremium stets als „wichtig und sinnstiftend“empfunden habe, sei es auch „aufreibend und zeitintensiv“gewesen.

„Das Aufgabenspektrum, die Komplexität und Intensität der Arbeit der Bürgermeister in unserem Land, speziell bedingt durch den meist als unnötig empfundenen, überbordenden Bürokratismus, erfordern einen immer höheren Zeitaufwand, der vor Ort zu leisten ist“, kritisiert Polaschek. „Da Zeit ein begrenzt zur Verfügung stehender Faktor ist, kommt es dann zwangsläufig zu einem Abwägungsprozess: Was ist Dir wichtiger?“Diese Frage zu beantworten, sei ihm persönlich erstaunlich leicht gefallen: „Möglicherweise auch deshalb, weil es nun auch nicht mehr ansatzweise zu Interessenkonflikten kommen kann“, so Polaschek weiter: „Es fiel mir persönlich oft schwer, beispielsweise bei der Festlegung des Kreisumlagehebesatzes, die Belange der Kommunen gegenüber dem Landkreis korrekt abzuwägen.“

Marcus Bremer: Aus einem Nein 2019 wurde ein Ja 2024

Niederstotzingens Bürgermeister Marcus Bremer wollte, ähnlich wie etwa Weise, 2019 nicht für den Kreistag kandidieren. Nun hat er aber seine Meinung geändert und kandidiert für die CDU. Warum? „Das Jahr 2019 fiel noch in die Anfangsphase meines Amtes als Bürgermeister“, erklärt er auf Nachfrage. „Es gab noch viel, in das ich mich einarbeiten musste, viele Projekte, die angestoßen und auch angemessen begleitet werden wollten. Es war einfach zu früh“, sagt Bremer. Dennoch habe er in der Vergangenheit bereits einige Kreistagssitzungen als Zuhörer besucht und mittlerweile den Entschluss gefasst, selbst aktiv mitzuwirken. „Es geht mir darum, mich auch für den Landkreis zu engagieren und unsere Heimat hier gemeinsam mit allen Akteuren zu entwickeln.“

Was das Thema der möglichen Interessenkonflikte zwischen Amt und Mandat anbelangt, sieht Bremer keine spezifischen Probleme der Bürgermeister: „Natürlich kommt es immer auf den eigenen Blickwinkel an und Interessenskonflikte kann niemand ganz ausschließen, egal, welchem Berufsstand er oder sie angehört.“Die Frage sei dennoch berechtigt, sagt er, und er wisse auch, dass dieses Thema kein neues ist: „Damit hat sich der Staatsgerichtshof schon 1969 beschäftigt und geurteilt, dass Amt und Mandat miteinander vereinbar sind.“Natürlich würden im Kreistag auch die Interessen der jeweiligen Wahlkreise vertreten, sagt Bremer. „Das sind aber keine Individualinteressen.“Am Ende gehe es darum, als Kreisrat zum Wohl des ganzen Landkreises zu entscheiden.

Carolin Wöhrle