Andrea Nahles verspricht Opposition mit Leidenschaft
SPD Mit satter Mehrheit ist die bisherige Arbeitsministerin zur neuen Chefin der sozialdemokratischen Bundestagsfraktion gewählt worden. Sie ist jetzt die starke Frau der Partei.
Ihre Partei mag gebeutelt sein, Andrea Nahles ist es nicht. Noch vor ihrer Wahl zur Spd-fraktionschefin mit 90 Prozent Zustimmung spricht sie zwar auch davon, „ein bisschen wehmütig“zu sein. Mit Blick auf die Union schlüpft sie aber ohne Umschweife in ihre Rolle als Oppositionsführerin: „Ab morgen kriegen sie in die Fresse.“Als die 47-Jährige später mit breitem Nahles-grinsen aus der Fraktionssitzung kommt, verspricht sie leidenschaftliche Oppositionsarbeit. „Damit dürfen Sie rechnen.“
Im Ton sind sich Nahles und SPD-CHEF Martin Schulz damit sehr nahe. Nahles sagt oft: „Kacke!“Schulz: „So einen Scheiß habe ich noch nie gehört!“Sie haben aber mehr gemeinsam als die Kraftausdrücke. Beide stammen aus dem Rheinland, beide aus einfachen Verhältnissen: Sie ist ein Arbeiterkind aus der Vulkaneifel, er Polizistensohn aus dem Aachener Drei-länder-eck. Und gemeinsam sollen sie nun die Genossen wieder aufrichten.
Worin sich beide allerdings so gar nicht gleichen, ist die Ausgangslage nach der Wahl. Schulz hat keine Hausmacht in der SPD. Er war ein Geschöpf Sigmar Gabriels, der seinerseits jetzt zu den großen Verlierern gehört. Sein Versprechen von der „teamorientierten Führung“hat er gleich nach der Wahl gebrochen, als er glaubte, Nahles und Noch-generalsekretär Hubertus Heil an der Fraktionsspitze ohne vorherige Absicherung durchdrücken zu können. Drei Tage nach der Wahl ist Schulz angezählt.
Ganz anders Nahles: Sie hat harte Jahre als Generalsekretärin unter Gabriel hinter sich. Mehrfach hat sie dem unberechenbaren Boss angedroht: „Sigmar, ich schmeiß’ die Brocken hin.“Heute ist sie so gut vernetzt in der SPD wie sonst niemand in der Führung. Das macht sie im Vergleich zu Schulz so stark. Manche sehen in ihr das künftige Machtzentrum der SPD, nicht im gescheiterten Kanzlerkandidaten, nicht im Hamburger Olaf Scholz. Selbst der Spd-altvordere Gerhard Schröder musste im Frühsommer beim Essener Parteitag zugeben: „Andrea, ich hatte nicht immer erwartet, dass du das so toll machen würdest.“
Der Aufstieg ist Nahles nicht in den Schoß gefallen. In Porträts wurde sie lange als Klassensprecherin beschrieben und als Kampf-linke, manchmal auch als Schreckschraube. Ausgerechnet dieses Schrille bestätigte sie im Wahlkampf 2013, als sie im Bundestag das Pippi-langstrumpf-lied anstimmte. Bei vielen hat sich festgesetzt, dass Nahles die Kanzlerin mit einem schief gesungenen Kinderlied angriff.
Seitdem hat sich viel geändert. Erst vor drei Wochen hielt Nahles – nun Arbeitsministerin im Kabinett Merkel – im Bundestag eine Rede, die sich gewaschen hatte. Stolz verwies sie auf die Errungenschaften ihres Ministeriums: den Mindestlohn zum Beispiel. Wo es nicht geklappt hat, etwa beim Programm zur öffentlichen Beschäftigung, warf sie Merkel und Schäuble vor, dass sie „mich am langen Arm haben verhungern lassen“.
Nahles, die sich als Ministerin einen hervorragenden Ruf erarbeitet hat, hat gezeigt, dass sie auch Opposition kann. Wie sie das angehen will, deutet sie am Mittwoch an. Gefragt, an welchem ihrer Vorgänger sie sich orientiert, nennt sie Peter Struck. „Er hat das Parlament und die Parlamentarier ernstgenommen und für Disziplin in der Fraktion gesorgt.“
Auf die kann sich Martin Schulz nur noch bedingt verlassen. „Die Parteispitze hat den Gong immer noch nicht gehört“, schimpft etwa die Fraktionslinke Hilde Mattheis. „Wir dürfen nicht dieselben Fehler wie 2009 und 2013 machen. Nicht lange über Fehler und Versäumnisse diskutieren, schnell alle Personalentscheidungen treffen und dann weiter so – das geht dieses Mal nicht.“