Krise ohne Gewinner

Wie gewonnen, so zerronnen. Ausgerechnet derjenige, der im Sommer 2019 entscheidend zur Bildung der italienischen Regierungskoalition beitrug, fuhr den Karren jetzt an die Wand. Ex-ministerpräsident Matteo Renzi hatte mit seiner kleinen Parteiabspaltung von Anfang an Einfluss auf die Verteilung von Ministerposten genommen. Ohne Not bemüht er sich nun, durch den Rückzug seiner zwei Ministerinnen, die Regierung von Ministerpräsident Conte zu stürzen.

Renzi interessiert es dabei offenkundig wenig, dass so eine geplante Regierungskrise so wenig in die Corona-pandemie mit ihren vielen Toten passt wie ein maskenloser Hustenanfall in eine vollbesetzte U-bahn. Und mit was für einem Ziel überhaupt? Kommt es zu Neuwahlen winken Renzis Restetruppe maximal drei Prozent der Wählerstimmen. Schlimmer noch, die bisherige Koalition aus Sozialdemokraten und der Fünf-sterne-bewegung, dürften bei Neuwahlen von einer Rechtskoalition abgelöst werden. In dieser Konstellation stellen Silvio Berlusconis Forza Italia und Matteo Salvinis Lega noch den vergleichweise gemäßigten Teil.

Ministerpräsident Conte sucht deshalb neue Mehrheiten ohne Wahlen – in der Hoffnung, auch den anderen Matteo loszuwerden. Renzi möchte er mit Hilfe alternativer Mehrheiten in die Opposition schicken. Salvinis hat er sich bereits mit einem Wechsel der Koalition entledigt, als der Lega-chef ihn 2019 in der Hoffnung auf „die ganze Macht“vergeblich stürzte. Egal wie der Poker um die Macht in Rom ausgeht, ob mit einer Regierungsumbildung oder Neuwahlen, keiner der jetzigen Protagonisten wird am Ende dazugewinnen.