Was man von Heidenheim lernen kann
Der Fraktionschef lenkt den Blick der Spd-landtagsfraktion auf Heidenheimer Projekte.
Drei Tage lang bis Donnerstag tagte die Spd-landtagsfraktion im Heimatlandkreis ihres Vorsitzenden Andreas Stoch. Der Sparkassen-business-club in der Voith-arena war Tagungsort, im Lokschuppen fand ein Bürgerempfang statt und in der Schnaitheimer Gaststätte Wacholder der Parlamentarierabend. Wie gefiel es hier?
„Heidenheim hat für die Menschen im ganzen Land sehr viele, sehr interessante Projekte, die Vorbildcharakter haben“, sagte Andreas Stoch bei einem Redaktionsbesuch. Er wolle der Fraktion Dinge präsentieren, die hier gut funktionierten, die Referenzprojekte fürs Land sein könnten.
Was schauten sich die Genossen also an? Zum Beispiel den Verein G-recht, unteren dessen Dach das Jugendrechtshaus angesiedelt ist und Mitarbeitern straffälligen Jugendlichen aber auch Opfern zur Seite stehen und vermitteln. Aber auch das Fanprojekt könnte so ein Landesvorbild sein. Besucht hat die Fraktion zudem die Awo, wo sie sich vor allem Integrationsprojekte erklären ließ. Bei Varta in Dischingen ging es um die Frage der künftigen Speichertechnologien.
Eine andere Gruppe reiste nach Hürben in Sachen Bibermanagement.
„Man kann sich ein ganz anders Bild machen, wenn man mit dem Bibermanager, aber auch mit betroffenen Landwirten persönlich spricht, als wenn man Infos aus einer Akte zieht.“Und in der Voith-arena ließen sich Abgeordnete das Nachhaltigkeitssowie Sicherheitskonzept zeigen.
Heidenheimer Positionspapiere
Eine Heidenheimer Erklärung gibt es vom Parteitag zwar nicht, dafür Heidenheimer Positionspapiere. Eines wurde zum Klimaschutz gefasst, worin die SPD formuliert, wie mehr Windkraft aber auch mir Freiflächen-photovoltaikanlagen
geschaffen und die Klimawende vorangetrieben werden kann. Ein Beschluss gefasst wurde zum Landtagswahlrecht mit der Absenkung des Wahlalters auf 16 und der Einführung eines Zwei-stimmen-wahlrechts analog zur Bundestagswahl. Das habe vor allem den Sinn, den Frauenanteil über Listen zu erhöhen, so Stoch. Ein weiteres Papier beschäftigt sich mit Chancen und Risiken der künstlichen Intelligenz.
Und nicht zuletzt holten sich die Abgeordneten Anregungen für die fortlaufende Diskussion, wie die Corona-krise bewältigt werden kann. Dazu war die Vorsitzende des Deutschen Ethikrats, Prof. Analena Buyx einen Vormittag lang zugeschaltet. Eine Ungerechtigkeit hat Stoch selbst im Auge: „Wir haben die Wirtschaft laufen lassen und haben als Preis dafür die Schulen sehr lange geschlossen.“Das Geld, das das Land dadurch eingenommen habe, müsse jetzt in die Schulen investiert werden, sagt er im Hinblick auf die Lehrerversorgung und den Einbau von Luftfiltern. Dass es dazu ein Heidenheim eine „schwierige Debatte“gibt, ist ihm dabei sehr wohl bekannt.