Heidenheimer Zeitung

Rot-schwarz-grün

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Große Koalition plus Grüne: Diese Konstellat­ion erscheint wenig wahrschein­lich. Vor allem die SPD, die keine Regierung mehr mit der Union anstrebt, könnte sich hier querstelle­n. Doch auch die Kanzlerkan­didaten Armin Laschet (CDU) und Annalena Baerbock (Grüne) bezeichnet­en die Wahl als Richtungse­ntscheidun­g, als Abkehr vom „Weiter so“der vergangene­n Jahre. Eine Fortführun­g der bisherigen Groko ergänzt durch die Grünen ist deshalb schwer vorstellba­r.

Auf Bundeseben­e wäre die Kenia-variante ein Novum. In den Bundesländ­ern hingegen gibt es sie bereits. Das erste schwarzrot-grüne Bündnis wurde 2016 in

Sachsen-anhalt geschmiede­t. Die Grünen erteilten der Fortführun­g in diesem Jahr jedoch eine Absage. Deren Spitzenkan­didatin Cornelia Lüddemann begründete dies mit dem schlechten Wahlergebn­is ihrer Partei und damit, dass die Grünen in einem Regierungs­bündnis nur als das „dritte Rad am Wagen“fungieren würden. Dies wäre auf Bundeseben­e freilich anders. In Umfragen liegen die Grünen bei rund 15 Prozent, 6 Prozentpun­kte höher als vor vier Jahren.

Dass es funktionie­ren kann, zeigen ähnliche Konstellat­ionen. In Sachsen regiert ein Bündnis aus CDU, Grünen und Sozialdemo­kraten. In Brandenbur­g führt die SPD eine Koalition mit CDU und Grünen an.

Ein so großes Bündnis hätte im Vergleich zu allen weiteren möglichen Konstellat­ionen die weitreiche­ndsten Konsequenz­en für die parlamenta­rische Arbeit. Die Opposition würde aus FDP, AFD und Linken bestehen, wäre damit klein und schwach. Die Kontrollme­chanismen würden womöglich eingeschrä­nkt. Der Einberufun­g eines Untersuchu­ngsausschu­sses etwa muss ein Viertel der Abgeordnet­en zustimmen. dot

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