Rebellen bekommen Zuwachs

Städte aus dem Land treten der Gruppe der Visegrád-rebellen bei. Sie wollen die Demokratie stärken.

Budapest/ulm. Die Städte Ulm und Neu-ulm sind offiziell dem Pakt der „Visegrád-rebellen“beigetreten. „Das ist ein wichtiges Zeichen in die Welt, dass wir als Bürgermeister für unsere Grundwerte einstehen“, sagte Ulms Erster Bürgermeister Martin Bendel nach einem Festakt in der ungarischen Hauptstadt Budapest.

Das Bündnis, das ursprünglich von liberalen Oberbürgermeistern der europäischen Metropolen Budapest, Warschau, Prag und Bratislava gegründet worden war, erfuhr jetzt in Budapest einen kräftigen Zuwachs. Insgesamt 20 Oberbürgermeister traten dem Bündnis bei, darunter die Stadtoberhäupter aus Florenz, Paris, Landon, Danzig, Amsterdam, Barcelona Los Angeles und Taipeh, sowie Stuttgart, Frankfurt und Mannheim. Sie alle eint die Sorge, dass Populisten und Feinde der Demokratie Rechtsstaatlichkeit, Pressefeiheit, Toleranz und Solidarität in der Gesellschaft untergraben könnten.

Das Rebellen-bündnis sieht sich damit auch als Gegenpol zur offiziellen Visegrád-gruppe, zu der sich 1991 Polen, Ungarn, Tschechien und die Slowakei in der ungarischen Stadt Visegrád zusammengeschlossen haben. Ursprünglich hatte das Bündnis das Ziel, Probleme unter den Mitgliedsstaaten kooperativ zu lösen und sich gegenseitig auf dem Weg in die Europäische Union zu stärken. Spätestens seit der Flüchtlingskrise 2015 jedoch präsentiert sich der halboffizielle Verbund als Gegenpol zur Mehrheit der Eu-staaten. Immer wieder beharrt die Vierer-gruppe auf eigene politische Wege.