Dezimiert, aber radikaler

Facebook löscht „Querdenken“von der Plattform, Anführer Ballweg will klagen. Experten sind skeptisch, ob der Bann die Bewegung entscheidend trifft.

2021-09-18 - Von Julia Horn

Dieser Inhalt ist derzeit nicht verfügbar“, erscheint auf Facebook, wenn man das Profil von „Querdenken 711“aufrufen möchte. Das Gleiche passiert bei zahlreichen anderen Seiten, die mit der Bewegung in Verbindung stehen. Der Grund: Facebook hat sie gelöscht. Die Maßnahme des Internetkonzerns betrifft knapp 150 Konten und Gruppen. Zudem wurde eine Liste von Webseiten identifiziert, die nicht länger verlinkt werden können.

Anlass für die Löschungen waren Verstöße gegen die Gemeinschaftsstandards von Facebook, sagt der Sicherheitsmanager des Unternehmens, Nathaniel Gleicher. „Hierzu zählen die Veröffentlichung von gesundheitsbezogenen Falschinformationen, Hassrede und Anstiftung zur Gewalt.“Die Gruppierung der Querdenker rufe zu einer „koordinierten Schädigung der Gesellschaft“auf.

„Die Gruppe ist alles andere als harmlos“, sagt auch die Politikund Wirtschaftswissenschaftlerin, Bürgerrechtlerin und Autorin Katharina Nocun. Sie beobachtet die Szene seit längerem und weist darauf hin, dass die Bewegung extremer zu werden scheint. „Querdenken

wird kleiner. Gleichzeitig radikalisieren sich aber einzelne Gruppen.“

Es hätte zuletzt immer wieder Aktionen gegeben, in denen auch Gewalt eine Rolle spiele. Beispielsweise seien Impfveranstaltungen sabotiert worden. Facebook-manager Gleicher schreibt auf seinem Blog über die Querdenker: „Wie aus den öffentlichen Medien bekannt ist, hat diese Gruppe in Deutschland reale Gewalt gegen Menschen ausgeübt, die im Journalismus, bei der Polizei oder im Gesundheitswesen arbeiten.“

Unter den gelöschten Konten ist auch das von Michael Ballweg, Kopf von „Querdenken 711“, der Ortsgruppe in Stuttgart. Er gilt als Spitze der Bewegung. Facebook hat er nicht nur genutzt, um Infos zu verbreiten, sondern auch, um neue Mitglieder zu gewinnen. „Der Nachschub wird jetzt kleiner“, schätzt Nocun. Sie gibt aber zu bedenken, dass die Querdenken-bewegung sich nur schwer eingrenzen lasse. Es gebe unzählige Einzelpersonen und Gruppierungen, die mit den Akteuren verbandelt seien und weiterhin Inhalte auf Facebook verbreiten könnten. Darunter die Initiative „Ärzte für Aufklärung“, in der der

CBB

Querdenker-arzt Bodo Schiffmann aktiv ist. „Querdenken ist ein Teil eines großen Milieus.“

Zudem könne es passieren, dass nun eine Verlagerung hin zum Messenger-dienst Telegram stattfinde. Allerdings, schätzt Nocun, nutzten die meisten Querdenker-anhänger sowieso schon Telegram. Viele Akteure hätten dort sogar eine größere Reichweite als auf Facebook.

Auch Ballweg ist aktiver Nutzer. In der Gruppe „Querdenken 711“äußert er sich zur Sperrung auf Facebook: „Wir werden selbstverständlich rechtlich dagegen vorgehen.“Leider sei die Klage

sehr kostenintensiv. „Wer uns finanziell untersützen kann und möchte, wir sind dafür dankbar“, heißt es. Dann folgt Ballwegs Iban-nummer. Bei Fällen wie diesem könne schnell eine „stolze Summe“zusammenkommen, bestätigt Rechtsanwalt Christian Solmecke.

Doch wie aussichtsreich ist eine Klage? „Facebook ist grundsätzlich berechtigt, den Nutzern die Einhaltung bestimmter Standards vorzugeben, die sogar über die strafrechtlichen Vorgaben hinausgehen“, sagt Solmecke. Das Unternehmen habe das Recht, bei Verstoß gegen diese Standards Beiträge zu entfernen und Nutzerkonten zu sperren. Seitenbetreiber und Nutzer müssten über die Entfernung eines Beitrags allerdings nachträglich und über eine beabsichtigte Sperrung von Nutzerkonten vorab informiert werden, um sich zu der Maßnahme äußern zu können.

„Ist dies hier geschehen, sehe ich in Anbetracht der Seiteninhalte keine Chance auf Wiederfreischaltung“, sagt Solmecke. Wer sich in seinem Grundrecht auf Meinungsfreiheit beschränkt sehe, habe aber selbstverständlich immer die Möglichkeit, dies gerichtlich prüfen zu lassen.

Sibel Kekilli Die Schauspielerin kritisiert das deutsche Fernsehprogramm. „Es gibt doch fast nur noch Krimis, schlichte Komödien, Arztserien und Quizshows – als Zuschauerin bin ich da schon etwas beleidigt, dass man mich so unterfordert“, sagt die 41-Jährige. Ihr komme es so vor, als würden die Bedürfnisse des älteren Publikums eher berücksichtigt als die der Jüngeren. Es brauche ein Gegengewicht.

Der Modedesigner (56) hat für Angela Merkel (67) einen modischen Wunsch für die Zeit nach ihrer Kanzlerschaft. „Ich hoffe, sie hat ein wunderbares Leben“, sagt der 56-Jährige: „Und ich wünsche ihr auch, dass sie zukünftig Dekolleté tragen kann und keiner schreit mehr: Was hat sie da an?“. Hintergrund: Merkel hatte 2008 bei der Eröffnung einer Oper in Oslo ein ungewohnt tief ausgeschnittenes Kleid getragen und damit einige Reaktionen ausgelöst.

Boxhandschuhe, Notizbücher und andere Erinnerungsstücke des Hollywoodschauspielers (75) sollen in den USA versteigert werden. Ersteigert werden können unter anderem Boxhandschuhe aus der „Rocky“-filmreihe. Das Auktionshaus Julien‘s Auctions in Los Angeles hofft auf bis zu 60 000 Dollar (etwa 50 000 Euro) pro Versteigerungsstück.

Die Sängerin (41) wünscht sich in der Gesellschaft mehr Empathie im Umgang mit dem Thema Depressionen. „Es ist keine Krankheit, die man von außen sieht. Du fühlst dich alleine, einsam, isoliert und abgespalten vom Rest der Gesellschaft“, sagt Connor. Auch sie habe bereits als Teenager mit Depressionen zu tun gehabt und kenne die „Dunkelheit der Gedanken“. „Ich selber habe immer noch hier und da eine kleine Panikattacke, wir sind alte Bekannte.“

Sarah Connor

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Guido Maria Kretschmer

Sylvester Stallone