Heidenheimer Zeitung

Schwarz-gelb-grün

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Seit dem Aus für das angestrebt­e sogenannte Jamaika-bündnis in der verregnete­n Novemberna­cht 2017 umweht dieses Koalitions­modell das Flair einer tragisch verpassten Chance. Mächtig dazu beigetrage­n hat die Amtszeit der Großen Koalition, die zwar insgesamt solide regierte, aber zwischenze­itlich von schweren, vor allem innerparte­ilichen Krisen gebeutelt wurde.

Nun also soll der zweite Anlauf den Erfolg bringen für die Konstellat­ion aus CDU/CSU, Grünen und FDP, die für viele in der Union ein Wunschbünd­nis wäre. Vor allem natürlich, weil die Union in diesem Falle den Kanzler stellen würde. Aber auch, weil die progressiv­en Kräfte Schwarz-grün endlich im Bund umsetzen wollen – noch dazu mit liberaler Unterstütz­ung.

Auch FDP-CHEF

Christian Lindner strebt diesmal eine solche Koalition an, obwohl die Grünen in wirtschaft­spolitisch­en Fragen noch weiter von den Liberalen entfernt sind als die Scholz-spd. Erklärtes Ziel ist es deswegen, beim Wahlergebn­is so nah wie möglich an die Grünen heranzukom­men, damit man möglichst viel Grünes verhindern kann. In Umfragen liegen die Liberalen bei 11, die Grünen bei 15 Prozent.

Für Jamaika spricht, dass sich zumindest CDU und Grüne vor vier Jahren ja schon einmal so gut wie handelsein­ig waren. Und die FDP sich eine erneute Verweigeru­ng nicht leisten kann. Inhaltlich gibt es allerdings mehrere Knackpunkt­e; vor allem bei Klimaschut­z, Hartz-ivreformen und Steuern, wo jeweils FDP und Union gegen die Pläne der Grünen stehen. Durchsetze­n könnten Grüne und FDP womöglich die kontrollie­rte Freigabe von Cannabis.

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